Otto Lederer - Landtagskandidat 2013 Stimmkreis Rosenheim-West

Hochschule Rosenheim wird Technische Hochschule

OttoLederer KlausStoettnerDie Hochschule für angewandte Wissenschaften Rosenheim soll laut der jüngsten Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Technischen Hochschule aufgewertet werden: „Dieser Schritt ist für mich die folgerichtige Konsequenz der außerordentlich guten Hochschulentwicklung der letzten Jahre“, so Klaus Stöttner, der als Kuratoriumsvorsitzender der Hochschule Rosenheim diese Entwicklung mitgestalten konnte.

"Einzigartiger Mehrwert für Stadt und Landkreis Rosenheim"

Zusammen mit seinem Landtagskollegen Otto Lederer weiß er um die große Bedeutung der Hochschule für die gesamte Region: „Die Weiterentwicklung der Hochschule Rosenheim zur Technischen Hochschule ist eine Stärkung von Bildung und Wissenschaft in der gesamten Region. Diese Entwicklung ist ein Beweis für die hohe Qualität von Forschung und Lehre an unserer Hochschule“, erklärt Otto Lederer. „Besonders durch die enge Zusammenarbeit der Hochschule mit der regionalen Wirtschaft und der Politik ist hier ein einzigartiger Mehrwert für Stadt und Landkreis Rosenheim sowie die benachbarten Landkreise entstanden“, erklären die beiden Rosenheimer Landtagsabgeordneten weiter.

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Bildungsminister Sibler zu Gast an der Hochschule

Hochschulbesuch Sibler 2018Bei einem Besuch von Bernd Sibler, bayerischer Staatsminister für Unterricht und Kultus, auf Einladung des Landtagsabgeordneten Otto Lederer, an der Hochschule Rosenheim stellten nun Prof. Dr. Silke Stanzel und Prof. Dr. Elmar Junker ihre Bildungsstudie zur Heterogenität und dem Lernerfolg von Studienanfängern in den Ingenieurstudiengängen der Hochschule Rosenheim vor.

Die Bildungsstudie von Prof. Dr. Claudia Schäfle, Prof. Dr. Silke Stanzel und Prof. Dr. Elmar Junker untersuchte die Fragestellung, wie Just-in-Time-Teaching (JiTT), Peer Instruction (PI) und spezielle Tutorials in den Lehrveranstaltungen der Physik an der Hochschule umgesetzt werden und wie die Studierenden diese Lehrkonzepte wahrnehmen. Die Untersuchungen umfassten 2.839 Studierende der Ingenieurwissenschaften im ersten Semester an der Hochschule und erstreckten sich über einen Zeitraum von fünf Jahren.

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Keine Kürzungen bei Erasmus+ und Horizont 2020

Bruesselreise AK BIldung 2018„Es ist überaus erfreulich, dass Kommissionspräsident Juncker und unser Haushaltskommissar Oettinger anlässlich der Ministerpräsidentenkonferenz, die vor kurzem in der Bayerischen Vertretung in Brüssel stattgefunden hat, ausdrücklich angekündigt haben, dass „Erasmus+“ und „Horizont 2020“ von eventuell nötigen Kürzungen ausgenommen werden und vielmehr spürbar aufgestockt werden sollen“, betont der Landtagsabgeordnete Otto Lederer unmittelbar nach Rückkehr von einer Informationsfahrt des Arbeitskreises Bildung und Kultus der CSU-Landtagsfraktion aus Brüssel. „Dies kommt unseren Schulen – von den Grundschulen über Mittel- und Realschulen sowie Gymnasien bis hin zu den beruflichen Schulen – sowie unseren Hochschu-len vor Ort unmittelbar zugute.“

Bildung steht für Beschäftigung, Wirtschaftswachstum und soziale Gerechtigkeit

Die Abgeordneten hatten sich in zahlreichen intensiven Gesprächen mit Vertretern der Kommission, Abgeordneten des Europäischen Parlaments und hochrangigen Landes- und Bundesbeamten über aktuelle bildungspolitische Vorhaben auf europäischer Ebene einschließlich der ersten Planungen für den künftigen Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU (ab 2021) informiert. Bei allen Ge-sprächen wurde deutlich, dass dem Bildungsbereich auf EU-Ebene seit einigen Monaten eine neue, deutlich gestiegene Bedeutung für den europäischen Zusammenhalt, aber auch für Beschäftigung, Wirtschaftswachstum und soziale Gerechtigkeit beimessen wird.

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Ausweitung der Freistellung ehrenamtlicher Retter

Ehrenamt Symbol PixabayWer ehrenamtlich zum Schutz der Bevölkerung arbeitet, muss auch gut ausgebildet sein. Wir erleichtern daher künftig die Freistellung der Retter für Fortbildungen während der Arbeitszeit“, erklären die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner.

Mit der am Donnerstag, 22.03.2018, im Landtag beschlossenen Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes durch den Gesetzentwurf der CSU-Landtagsfraktion ergeben sich deutliche Verbesserungen für ehrenamtliche Retter: „In der Vergangenheit war es für die ehrenamtlichen Retter nicht immer leicht, sich während der Arbeitszeit vom Arbeitgeber für Fortbildungen freistellen zu lassen. Da dem Arbeitgeber der Ausfall seines Mitarbeiters künftig durch den Freistaat für vom Innenministerium anerkannte Fortbildungsveranstaltungen erstattet wird, werden notwendige Fortbildungsmaßnahmen erleichtert“, macht Otto Lederer, der selbst Mitglied des Innenausschusses des Bayerischen Landtags ist, deutlich.

"Arbeitgeber werden finanziell nicht belastet"

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MdL Lederer im Gespräch mit Clariant über die Forschung am Standort Heufeld

Clariant Informationsbesuch 2018Der weltweit tätige Konzern Clariant will seinen Standort in Heufeld sichern und weiter ausbauen. Dies versichert Standortleiter Dr. Jürgen Koy in einem Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Otto Lederer. Der Abgeordnete begrüßt den Schritt des Unternehmens: „Bayern ist ein starker Wirtschaftsstandort im Herzen Europas. Unsere Wirtschaft ist modern und international wettbewerbsfähig. Dies zeigt sich an vielen Firmen im Landkreis, wie zum Beispiel Clariant.“ An dem Gespräch nahmen neben Dr. Koy und Lederer auch Bruckmühls Bürgermeister Richard Richter sowie weitere Vertreter der Marktgemeinde und des Unternehmens teil.

„Bayern investiert mehr als jedes andere Bundesland in den Klimaschutz“

Clariant ist ein weltweit führendes Unternehmen der Spezialchemie. Der Standort Heufeld im Bereich der Katalysatoren, ist der älteste Standort der Clariant mit einer langen Tradition. Im Produktionsbetrieb entstehen Katalysatoren, die vor allem für die Herstellung von Methanol, Wasserstoff und Ammoniak, aber auch für die Fertigung von Zwischenprodukte wie z. B. zu Waschmittelzusätzen, Kunststoffe, Lacken und Fasern weiterverarbeitet werden, um dort die Produktionsprozesse zu optimieren und noch wichtiger: um hohe Energieeinsparungen zu ermöglichen. „Klimaschutz sollte in alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche integriert werden. Nur so kann Bayern seine Spitzenposition im Klimaschutz erhalten und weiter Vorbild bleiben“, davon ist der Landtagsabgeordnete Otto Lederer überzeugt. Der Freistaat hat mehr als jedes andere Bundesland in den Klimaschutz investiert: Von 2008 bis 2014 bereits über 1 Mrd. Euro. Im Doppelhaushalt 2017/2018 stehen rund 190 Mio. Euro bereit.

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„Engagement kann die Gesellschaft verändern!“

Tag Freie Schulen 1Zum sogenannten „Tag der Freien Schulen“ ist nun der Landtagsabgeordnete Otto Lederer gleich an zwei Schulen im Landkreis Rosenheim eingeladen worden: an das Institut Schloss Brannenburg und an den Dietrich-Bonhoeffer-Bildungscampus (DBBC) nach Bad Aibling. „Politische Bildung ist ein wichtiges Thema an unseren Schulen. Deshalb unterstütze ich dieses Projekt voll und ganz, da es den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit bietet, demokratische Zusammenhänge aus erster Hand zu erfahren“, erklärt Otto Lederer nach diesem Tag.

„Gelebte Demokratie wieder näherbringen“

Die Aktion des Verbandes der Bayerischen Privatschulen hat unter anderem das Ziel, den Jugendlichen und jungen Erwachsenen die gelebte Demokratie in Bayern und Deutschland wieder näherzubringen. „Es ist nicht selbstverständlich, dass wir wählen gehen dürfen“, erklärt der Geschäftsführer des DBBC, Markus Schmidt. Vor diesem Hintergrund sei es sehr wichtig, dass Politiker wie Otto Lederer in die Schulen eingeladen würden, um dies noch einmal zu verdeutlichen.

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4. Bildungsgipfel mit Staatssekretär Bernd Sibler

Bildungsgipfel Sibler 2018Wie sehr die berufliche Bildung die Menschen bewegen kann, hat der vierte Bildungsgipfel des Landtagsabgeordneten Otto Lederer gezeigt. Dieser fand nun mit Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler zum Thema „Gleichwertigkeit von Beruf und Studium: Neue Chancen mit Dualer Bildung und Digitalisierung ergreifen!“ im Gasthaus Esterer in Zellerreit statt.

„Es muss an vielen Stellschrauben gedreht werden“

Der Abend war nicht nur facettenreich, sondern auch tiefgründig. Er hat gezeigt, dass diese Thematik eine gesamtgesellschaftliche Dimension hat und deshalb an "vielen Stellschrauben gedreht werden muss". So formulierte es Staatssekretär Sibler sehr treffend. So genüge es zum Beispiel nicht, nur von Seiten des Staates gut ausgebildete Lehrer in ausreichender Anzahl zur Verfügung zu stellen, um alle Bildungsaufgaben erfüllen zu können. "Es ist vor allem wichtig, dass sich die oft negative Haltung zur beruflichen, dualen Ausbildung in den Köpfen der Gesellschaft ändert", erklärt Sibler.

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Lederer im Gespräch mit First Respondern in Bruckmühl

First Responder Besuch 2018In Bayern ist die Bereitschaft sich ehrenamtlich zu engagieren besonders groß. Rund 47 Prozent der Menschen über 14 Jahre sind ehrenamtlich tätig. In der Marktgemeinde Bruckmühl sind es allein 21 Personen, die zum Beispiel ehrenamtlich als Ersthelfer, sogenannte First Responder (FR), für das Bayerische Rote Kreuz im Einsatz sind. Zu einem Gespräch über die aktuelle Einsatz- und Platzsituation hat der FR-Förderverein Bruckmühl nun den Landtagsabgeordneten Otto Lederer eingeladen. Hieran nahmen neben dem Vorsitzenden Reinhard Geigerseder auch der FR-Einsatzleiter Florian Kusterer und die Ersthelfer Maxi Weiß (Bereitschaftsleiter BRK Bruckmühl) und Markus Hemming (stellv. Bereitschaftsleiter) teil.

Einsatzintensivste Ersthelfer im ganzen Landkreis:

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Stärkere Förderung der darstellenden Künste in Rosenheim und ganz Bayern

Geld3 Waltraud KMR„Die Verbände darstellender Künste werden zukünftig doppelt so stark durch den Freistaat Bayern unterstützt!“ Dies erklären nun die beiden Rosenheimer Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner. Möglich macht dies eine Änderung im Nachtragshaushalt 2018 des Bayerischen Landtags.

Der Änderung ging ein Antrag der CSU-Landtagsfraktion voraus, der nun im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags beschlossen wurde. Dadurch erhöht sich die Förderung der Verbände darstellender Künste um fast das Doppelte von 83.000 auf 163.000 Euro. Damit können die laufenden Betriebskosten der nichtstaatlichen Theater und anderen Einrichtungen auf dem Gebiet der darstellenden Kunst noch besser gedeckt werden.

Einsatz des VBAT mit Sitz in Rosenheim:

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Staatssekretär Sibler kommt nach Ramerberg!

Bildungsgipfel SiblerWie kann man die Attraktivität der beruflichen Bildung steigern und sie zukunftsfähig weiterentwickeln? Über diese und weitere Themen wird Bayerns Staatssekretär im Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Bernd Sibler, nächste Woche in Ramerberg sprechen. Der Titel des Abends lautet: „Gleichwertigkeit von Beruf und Studium: Neue Chancen mit Dualer Bildung und Digitalisierung ergreifen!“ Staatssekretär Sibler kommt auf Einladung des Rosenheimer Landtagsabgeordneten Otto Lederer, der zum Thema klar äußert: „Wir brauchen gut ausgebildete Fachkräfte, die unsere heimische Wirtschaft stärken und fördern. Nur so können wir die gute Entwicklung unserer Unternehmen und Betriebe sichern und ausbauen!“ Um dieses Ziel zu erreichen sei es jedoch wichtig, so Lederer, junge Menschen für die berufliche Bildung zu begeistern.

Interessierte sind herzlich eingeladen, am Mittwoch, 07.03.2018, um 19 Uhr, ins Gasthaus Esterer zu kommen. Über eine kurze Anmeldung per E-Mail oder Telefon wird unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bzw. 08031 – 30 40 400 gebeten.

Finanzspritze für die Geburtenhilfe in der Region

Geburt Symbol PixabayEine jährliche finanzielle Förderung in Höhe von insgesamt rund 100.000 Euro für die Geburtshilfe der RoMed Kliniken werden nun die Stadt und der Landkreis Rosenheim erhalten. Dies geben die beiden Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer bekannt: „Werdende Mütter brauchen die Sicherheit, dass es eine qualitativ hochwertige Versorgung vor Ort gibt. Aus diesem Grund ist uns die Unterstützung des Landkreises und der Stadt auch so wichtig!“

Nachdem die Bayerische Staatsregierung ein Förderprogramm zur Unterstützung der Geburtshilfe in Bayern beschlossen hat, haben die beiden Rosenheimer Abgeordneten zum Gespräch mit den Verantwortlichen im Bayerischen Gesundheitsministerium, dem Leiter der RoMed Kliniken, Peter Lenz, und Rosenheims Landrat, Wolfgang Berthaler, geladen. „Durch den Zuschuss wird es eine spürbare Verbesserung für die Geburtshilfe-Kliniken in Stadt und Landkreis Rosenheim geben“, so Otto Lederer und Klaus Stöttner.

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Otto Lederer im Gespräch mit Oberstleutnant Christoph Huber

Kameradschaftsabend OTL Huber 2018Auf Initiative des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion informierten sich die Fraktionsmitglieder bei Oberstleutnant Huber über den Einsatz in Litauen unter deutschem Kommando. „Die Masse der deutschen Kräfte wurden gestellt durch die Oberviechtacher Panzergrenadiers, verstärkt durch Kameradinnen und Kameraden der Panzerbrigade 12 „Oberpfalz“, so Huber. „Mit diesem Einsatz haben wir ein starkes Zeichen der Bündnissolidarität gesetzt.“

Otto Lederer: "Starker Rückhalt in der Bevölkerung notwendig!"

Der Landtagsabgeordnete Otto Lederer betonte: "Die NATO ist ein starkes Bündnis, das einen großen Teil an der Sicherung des Friedens in unserer Welt beiträgt. Im Rahmen von NATO-Auslandseinsätzen kann die Bundeswehr nicht nur die Zusammenarbeit mit den Bündnispartnern optimieren, sondern auch den eigenen Ausbildungsstand weiter verbessern. Darüber hinaus werden durch soziale Projekte vor Ort nachhaltige Verbindungen geknüpft." Um derartige Einsätze auch in Zukunft stemmen zu können, braucht die Bundeswehr - neben dem geeigneten Personal und der notwendigen Ausstattung - einen starken Rückhalt in der Bevölkerung, so Lederer weiter.

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Mehr Geld für Belebung von Ortskernen

Bau Symbolbild OL KS„Die Belebung von Ortskernen schafft attraktive Lebensräume in unserer Heimat und wirkt dem demografischen Wandel gezielt entgegen. Daher haben wir als CSU-Fraktion die Initiative ergriffen, die Mittel für Dorferneuerungen im Nachtragshalt 2018 um 9 Millionen Euro zu erhöhen“, so die beiden Rosenheimer Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner und Otto Lederer. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat am Dienstag, 06.02.2018 auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen, die Mittel über den Ansatz der Staatsregierung hinaus von rund 27 auf mehr als 36 Millionen Euro zu erhöhen. Der Beschluss des Haushaltsausschusses muss vom Plenum noch bestätigt werden. Einschließlich der EU- und Bundesmittel stehen damit für die Förderung der Dorferneuerung rund 76 Millionen Euro zur Verfügung.

„Unsere Region profitiert aktuell mit Fördermitteln in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro, die im Jahr 2017 für Maßnahmen im Rahmen der Dorferneuerung und Flurneuordnung bewilligt wurden“, verdeutlichen Stöttner und Lederer. Für das Jahr 2018 werden mit Hilfe der nun erhöhten Zuschüsse folgende Projekte in den Fokus gestellt:

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Leistungen des Freistaats Bayern für das Feuerwehrwesen

Feuerwehr Symbolbild PixabayIn Bayern leisten 310.000 Menschen ehrenamtlich Dienst in den Freiwilligen Feuerwehren. Rechnerisch sind sie im Freistaat alle 2,5 Minuten im Einsatz.

Eine enorme Leistung zeugt vom überdurchschnittlichem Maß an Leistungsbereitschaft, Teamfähigkeit, Stressresistenz und Motivation, die unsere FFW’ler, wie alle ehrenamtlichen Retter, an den Tag legen.

Wie der Freistaat die Feuerwehr konkret unterstützt:

Diese für die Sicherheit, das Zusammenleben, aber auch im Erwerbsleben wichtigen Kompetenzen, den Einsatz der FFW in Bayern unterstützt der Freistaat etwa durch:

- Erhöhung der staatl. Ausgaben f. Feuerwehrförderung i.d. Kommunen von 31,8 Mio. Euro (2012) auf 51,6 Mio. Euro (2017). Seit 2012 insgesamt: 216,2 Mio. Euro

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Austausch mit Feuerwehrfrauen aus ganz Bayern

Feuerwehrfrauen Blaulichtgespraech 2018Der Landtagsabgeordnete Otto Lederer und weitere Mitglieder der CSU-Landtagsfraktion haben sich am Dienstag, 30. Januar 2018, mit Feuerwehrfrauen aus ganz Bayern im Bayerischen Landtag zu einem „Blaulicht-Gespräch“ getroffen. Die Feuerwehr-Frauenbeauftragten unterschiedlicher Bezirke und Regionen diskutierten mit den Abgeordneten über die Stärkung von Feuerwehrfrauen in Führungspositionen, über die Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt und den Übergang zwischen Jugendfeuerwehr und Erwachsenenfeuerwehr.

Otto Lederer betonte: „In der Jugendfeuerwehr ist rund ein Viertel der Mitglieder weiblich. Diese gut ausgebildeten jungen Frauen für den aktiven Dienst in der Feuerwehr zu begeistern und sie weiterzubilden ist ein wichtiges Ziel für die Stärkung der Frauen in diesem besonderen Ehrenamt!" Auch die Nachwuchsgewinnung stand im Fokus des Austauschs zwischen Politik und Feuerwehr.

Mehr Geld für Sportvereine in der Region!

Sport Fuball Fendt KMR„Fitness, Zusammenhalt und fairer Wettkampf. Was die Sport- und Schützenvereine in unserer Region für Jung und Alt bieten, verdient unsere volle Unterstützung“, erklären die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer. „Wir freuen und daher sehr, dass der Haushaltsausschuss im Bayerischen Landtag heute auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen hat, die Vereinspauschale zu erhöhen.“

Die ursprünglich eingeplanten Mittel der Staatsregierung lagen bei rund 21,3 Millionen Euro. Auf besondere Initiative der CSU-Fraktion ist dieser Ansatz noch einmal um 800.000 Euro auf deutlich über 22 Millionen Euro erhöht worden. „Wir würdigen damit zum einen den großen ehrenamtlichen Einsatz in unseren Sport- und Schützenvereinen und tragen zum anderen den ständig steigenden Kosten und zusätzlichen Ausgaben in diesem Bereich Rechnung. Eine Investition in den Sport ist eine Investition in ein aktiveres Leben der Menschen in Bayern", so die beiden Abgeordneten.

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15 Millionen Euro zusätzlich für Wohnungs- und Straßenbau

OttoLederer KlausStoettner„Bayern ist ein erfolgreicher und wachsender Wirtschaftsstandort. Unsere Infrastruktur und unser Wohnraum müssen dementsprechend mitwachsen. Wir als CSU-Fraktion möchten daher die Investitionen in den staatlichen Straßen-, Brücken- und Wohnungsbau im zweistelligen Millionenbereich erhöhen“, erläutern die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer.

5 Millionen Euro mehr für den Wohnungsbau:

Der Wohnungspakt Bayern wird im Regierungsentwurf des Nachtragshaushalts 2018 fortgeführt und weiter ausgebaut. Der Bewilligungsrahmen für den Wohnungsbau insgesamt beträgt unter Einbezug des Kommunalen Wohnraumförderungsprogramms, der Wohnraum- und der Studentenwohnraumförderung bereits im Regierungsentwurf mehr als 680 Millionen Euro. Davon beträgt der Anteil der Landesmittel 160 Millionen Euro. Das sind rund 73 Millionen Euro mehr gegenüber dem Jahr 2017. „Auch in unserer Region ist der Bedarf an bezahlbaren Mietwohnungen hoch. Meine Fraktion hat daher die Initiative ergriffen, über die bereits im Regierungsentwurf vorgesehenen Mittel hinaus weitere 5 Millionen Euro in den Wohnungsbau zu investieren. Egal ob Fachkräfte, Familie oder ältere Mitbürger – von bezahlbarem Wohnraum profitieren alle Menschen im Landkreis Rosenheim“, so Otto Lederer.

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Aktuelle Zahlen zum Thema Asyl - Stand Januar 2018

Hauptherkunftsländer Dezember17Das Thema Asyl beschäftigt nicht nur die Politiker in den Kommunen, im Bayerischen Landtag oder Bundestag. Es beschäftigt natürlich auch Sie, die Bürgerinnen und Bürger, vor Ort.

Um sachlich zu diesem Thema diskutieren zu können, biete ich Ihnen eine Grundlage mit Daten und Fakten aus dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr sowie dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Herkunftsländer:

In der aktuellen Grafik sehen Sie die Hauptherkunftsländer der 198.317 Erstantragssteller im Jahr 2017. Im Jahr 2016 waren es 722.370, 2015 insgesamt 441.899 Erstantragssteller.

Aufteilung Januar bis Ende Dezember 2017: 24,7% Syrien/Arabische Republik,11,1% Irak, 8,3% Afghanistan, 5,2% Eritrea, 4,3% Iran/Islamische Republik, 4,0% Türkei, 3,9% Nigeria, 3,4% Somalia, 2,5% Russische Föderation, 2,1% Ungeklärt, 30,5% Sonstige.

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Förderung von Sportwettkämpfen und Sportfesten an Schulen

Sport Fuball Fendt KMRDie CSU-Landtagsfraktion wird im Nachtragshaushalt 2018 zusätzlich 200.000 Euro zur Verfügung stellen, um Schulsportwettkämpfe und Schulsportfeste auf Landesebene, auch im Bereich des Behindertensports, zu unterstützen. Mit weiteren 30.000 Euro werden an den Schulen Wettbewerbe zur Erlangung des Schwimmabzeichens gefördert. Noch einmal 100.000 Euro werden für das erfolgreiche „Sport nach 1“ -Modell im Ganztagsunterricht bereit gestellt. „Ich freue mich, dass wir mit diesen Mitteln wichtige Akzente für den Schulsport setzen können“, sagte der Landtagsabgeordnete Otto Lederer.

Förderung für Schulsporthallen wird deutlich erweitert

„Um vor allem kleineren Kommunen den Bau von Schulsporthallen und -anlagen zu erleichtern, wird die dafür bisher notwendige Forderung einer Mindestanzahl von Sportklassen gestrichen. Damit können Kommunen ab diesem Jahr unabhängig von der Zahl der Sportklassen eine Förderung erhalten. Künftig können damit Kommunen für den Bau von Kleinsporthallen und kleineren Außensportanlagen eine Förderung bis zur Höhe des Kostenrichtwerts für eine Kleinsporthalle bzw. kleinere Außensportanlage erhalten, sobald grundsätzlich ein schulaufsichtlicher Bedarf festgestellt ist“, erläuterte der Landtagsabgeordnete weiter: „Das ist natürlich gerade für kleinere Gemeinden mit stagnierenden oder gar sinkenden Schülerzahlen eine wirklich gute Nachricht.“

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Landkreis profitiert von gestiegenen Schlüsselzuweisungen

Foerderung Symbol Pixabay„In diesem Jahr kommen 94.303.068 Euro aus den Schlüsselzuweisungen Stadt und Landkreis Rosenheim zugute“, freuen sich die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 erneut gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 31.442.456 Euro, die Stadt 24.981.396 und der Landkreis 37.879.216 Euro. Für die kreisangehörigen Gemeinden sind dies rund 1,3 Millionen Euro, für die Stadt Rosenheim ca. 7,7 Millionen und für den Landkreis rund 2,7 Millionen Euro mehr als noch im Vorjahr.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.

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Zusätzliche Millionen für Baumaßnahmen an privaten Schulen

Bau Symbolbild PixabayDie CSU-Landtagsfraktion will im Nachtragshaushalt 2018 zusätzlich 3,5 Mio. Euro für Baumaßnahmen an privaten Schulen bereitstellen. „Mit diesen Mitteln wollen wir notwendige und bereits genehmigte Baumaßnahmen an privaten Schulen fördern. Derzeit kommt es bei diesem nämlich zu teilweise mehrjährigen Abfinanzierungszeiten, die damit spürbar verkürzt werden können. Die privaten Träger von Grund- und Mittelschulen, Realschulen, Gymnasien und Förderschulen, darunter auch die beiden großen christlichen Kirchen, werden so in die Lage versetzt, bereits genehmigte Bauvorhaben zügiger abzuschließen“, betonte der Landtagsabgeordnete Otto Lederer, der auch Mitglied des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags ist: „Wir wollen damit auch unterstreichen, dass die privaten Grund- und Mittelschulen, Realschulen, Gymnasien und Förderschulen ein wichtiger Bestandteil der bayerischen Schullandschaft sind. Die zusätzlichen Mittel kommen nicht zuletzt den dort lernenden Schülerinnen und Schülern zugute.“

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Landtagsfraktion unterstützt Inklusion an privaten Förderschulen

Inklusion Symbol Pixabay„Bayern geht bei der Inklusion den Weg der Vielfalt. Dieser schließt die Förderschulen ausdrücklich mit ein, denn auch dort wird hervorragende Arbeit geleistet“, betonte der Landtagsabgeordnete Otto Lederer vor den jetzt beginnenden Beratungen der Initiativen der CSU-Landtagsfraktion im bayerischen Parlament: „Deshalb haben wir ihre Finanzierung bereits 2015 deutlich verbessert. Unter anderem wurde zum Ausgleich besonderer Härten erstmals ein freiwilliger pauschaler Zuschuss für Aufwendungen in Zusammenhang mit dem Betrieb, der Verwaltung und Organisation der Schule geschaffen. Um die Refinanzierung besonderer Härten bereits für die Förderperiode 2017 zu verbessern, wollen wir im Nachtragshaushalt weitere 2 Mio. Euro bereit stellen und so die privaten Träger spürbar entlasten. Diese Mittel kommen damit auch direkt den dort im Rahmen der Inklusion unterrichteten Kindern zugute.“

Demographischer Wandel: Einfluss auf die Wirtschaft

Krones BesuchDie Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Familienangehörigen ist und bleibt ein großes Thema für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Region. Genauso der geförderte Wohnungsbau. Dies kristallisiert sich aus dem Besuch des Landtagsabgeordneten Otto Lederer bei der Krones AG in Raubling heraus. In dem Gespräch mit dem für Rosenheim/Raubling zuständigen Werkleiter von Krones, Dr. Helmut Schwarz, zeigte sich, dass der demographische Wandel auch erheblichen Einfluss auf die Wirtschaft nimmt. Ein verstärktes soziales Engagement der Firmen könnte hier Abhilfe schaffen.

„Firmen können sich an den Planungen beteiligen“

Wichtig ist bei der Jobsuche, gerade für Familien, dass eine passende Betreuung für die Kinder oder auch pflegebedürftigen Familienmitglieder gefunden werden kann. „Um ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hier bestmöglich zu unterstützen, könnten sich zum Beispiel Firmen zukünftig verstärkt gemeinsam mit den Kommunen Gedanken darüber machen, welche Formen der Betreuung für unsere jüngeren und älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in den einzelnen Orten sinnvoll wären“, erklärt Dr. Schwarz.

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Frohe Weihnachten und ein gutes, neues Jahr!

header otto kaffeeLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Weihnachten ist für alle Christen die Zeit, in der sie sich nach einem arbeitsreichen Jahr verdientermaßen ein wenig Ruhe gönnen. Deshalb wünsche ich Ihnen von Herzen, dass Sie an den Feiertagen nicht nur Zeit für sich selbst, sondern auch für Ihre Lieben haben!

Trotz all der Dinge, die es in unserem Land zu verbessern gibt, haben wir in Bayern und im Landkreis Rosenheim allen Grund, dankbar auf das in 2017 Erreichte zu blicken:

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