Otto Lederer - Landtagskandidat 2013 Stimmkreis Rosenheim-West

Niederschwellige Beratung im BürgerBahnhof

BuergerBahnhof WasserburgInformationen zum BürgerBahnhof hat sich nun der Landtagsabgeordnete Otto Lederer eingeholt. Hierbei handelt es sich um eine Beratungs-, Vernetzungs- und Koordinationsstelle, die sich in einem ehemaligen Bahnhofsgebäude der Stadt Wasserburg befindet. Diese Einrichtung wurde als zusätzliches freiwilliges Angebot der Stadt unter deren Trägerschaft geschaffen. Otto Lederer nutzte die Gelegenheit vor Ort, um sich die Räumlichkeiten einmal anzusehen. Beim Rundgang begleiteten ihn die Leiterin des Bürgerbahnhofs, Ethel-D. Kafka, und der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Wasserburg, Werner Gartner.

Hemmungen mit anonymer Beratung entgegentreten:

Zwei Räume gibt es im BürgerBahnhof, in denen sich die Bürgerinnen und Bürger anonym und kostenlos beraten lassen können. „Mit dem Angebot wollen wir diejenigen ansprechen, deren Hemmungen zu groß sind, um sich mit ihren Sorgen und Fragen direkt an die Stadtverwaltung oder andere soziale Anlaufstellen zu wenden“, erklärt die ausgebildete Sozialpädagogin Ethel-D. Kafka. Bislang wurden seit der Eröffnung des Bürgerbahnhofs im Sommer 2016 rund 140 Beratungen durchgeführt.

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Jetzt für den Asylpreis und Integrationspreis 2017 bewerben!

Ehrenamt Symbol PixabayAb sofort besteht die Möglichkeit, sich für den Bayerischen Integrationspreis und den Bayerischen Asylpreis 2017 zu bewerben. Darauf machen nun die beiden Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner aufmerksam. Auch wenn beide Preise unter verschiedenen Mottos stehen, so rücken beide jedoch das Thema „Frauen“ diesmal in den Fokus.

Während der Bayerische Integrationspreis in diesem Jahr den Titel „Empowerment für Frauen trägt“ geht es beim Bayerischen Asylpreis um die „Bekämpfung von Fluchtursachen“. „Frauen haben die besondere Kompetenz, ein gegenseitiges Verständnis und einen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu fördern. Dies ist ein Schlüssel zur gelingenden Integration. Außerdem handelt es sich hier um eine Bevölkerungsgruppe, die häufig durch Übergriffe und Diskriminierung zur Flucht gezwungen wird“, erklären die beiden Abgeordneten. Aus diesem Grund sei es wichtig, die Frauen und ihren Beitrag für unsere Gesellschaft in besonderem Maße zu würdigen. Die beiden Preise trügen hierzu bei, so Lederer und Stöttner.

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Mehr Netto vom Brutto für Volksfestbedienungen

OttoLederer KlausStoettnerDie bayerischen Volksfestbedienungen erhalten auch in diesem Jahr mehr Netto von ihrem Bruttolohn. Dies teilen nun die beiden Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner mit. Der Freistaat Bayern konnte sich in intensiven Verhandlungen auf Bundesebene durchsetzen.

„Unsere Volksfestbedienungen tragen mit ihrer Arbeit maßgeblich zum Erhalt bayerischer Traditionen bei. Dafür müssen sie fair entlohnt werden“, erklären die beiden Abgeordneten. Die bundesgesetzlichen Regelungen führen jedoch gerade bei kurzfristig Beschäftigten auf Volksfesten zu einem unangemessenen hohen Lohnsteuereinbehalt.

Bayern hat hierfür eine Lösung über den permanenten Lohnsteuer-Jahresausgleich entwickelt. Beim permanenten Lohnsteuer-Jahresausgleich wird ein kurzfristig hoher Lohn für die Berechnung der Lohnsteuer auf einen längeren Zeitraum umgelegt. Das senkt den Durchschnittsverdient und führt zu einem niedrigeren Steuersatz. „Die Arbeit auf Volksfesten bleibt damit finanziell attraktiv“, so die beiden Abgeordneten weiter.

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Jetzt für den „Girls´ Day“ bewerben!

Lederer Maximilianeum 4Interessierte Mädchen für den „Girls´ Day“ gesucht! Der Landtagsabgeordnete Otto Lederer ruft Mädchen ab der 9. Jahrgangsstufe dazu auf, sich für den Aktionstag „Girls´ Day“ im Bayerischen Landtag zu bewerben. Zwei der Bewerberinnen werden kostenfrei zur zentralen Veranstaltung zum „Girls´ Day“ nach München eingeladen.

„Am „Girls´ Day“ im Bayerischen Landtag haben die jungen Mädchen die Chance, den weiblichen Mitgliedern der CSU-Fraktion über die Schulter zu schauen“, erklärt Otto Lederer. Was macht Politik so spannend? Wie gelingt der Einstieg in die Politik? Wie sieht der Arbeitsalltag eines Politikers aus? Diese und mehr Fragen werden an diesem Tag beantwortet. Außerdem gibt es für die Mädchen eine Führung durch den Bayerischen Landtag.

Der „Girls´ Day“ findet am Donnerstag, 27. April 2017, von 10:30 bis 15:30 Uhr in München im Bayerischen Landtag statt. Bewerben können sich Mädchen ab der 9. Jahrgangsstufe aus allen Schularten bis Dienstag, 04. April 2017. Warum wollt ihr zum „Girls´ Day“ nach München in den Bayerischen Landtag? Eine kurze E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder ein Anruf unter 08031 – 30 40 402 wird erbeten.

„Gute Einstellungschancen an Grund- und Mittelschulen“

Einstellung Lehramt GSMS"Sie haben sehr gute Chancen, eine Anstellung zu bekommen", lautete das Fazit einer ausführlichen Diskussion, die der CSU-Bildungsexperte Otto Lederer mit 25 oberbayerischen Lehramtsanwärtern für die Grund- und Mittelschulen im Bayerischen Landtag führte. Der Abgeordnete informierte die angehenden Lehrerinnen und Lehrer über aktuelle bildungspolitische Themen und ging ausführlich auf ihre Fragen zur Situation an den bayerischen Grund- und Mittelschulen ein. Während es schwierig sei, genaue Prognosen für die Einstellungssituation an anderen Schulen zu geben, könne man klar erkennen, dass auch in den kommenden Jahren die Einstellungssituation an den Grundund Mittelschulen sehr günstig sei.

Otto Lederer betonte, dass die Grund- und Mittelschulen ein ganz wichtiger Baustein der bayerischen Bildungslandschaft seien und vom Freistaat Bayern auch in Zukunft nachhaltig unterstützt würden: „Hier wird von den Lehrerinnen und Lehrern hervorragende Arbeit geleistet, wofür ich sehr dankbar bin. Ich hoffe angesichts der guten beruflichen Chancen deshalb sehr, dass sich in Zukunft mehr junge Menschen, die Lehrer werden möchten, für die Grund- und Mittelschulen entscheiden werden.“

„Einheimischenmodell sichert Zukunft des ländlichen Raums!"

Stoettner LedererGrünes Licht hat nun die EU-Kommission für verbindliche Leitlinien für Gemeinden bei der Vergabe von vergünstigten Baugrundstücken gegeben. „Bei den sogenannten ‚Einheimischenmodellen‘ herrscht jetzt endlich Rechtssicherheit für die Durchführung“, teilten die Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer am Mittwoch, 22.03.2017 mit. Die neuen Leitlinien sehen vor, dass bei der Vergabe von vergünstigtem Bauland neben der Dauer der Ortsansässigkeit auch soziale Kriterien, wie zum Beispiel die Anzahl der Kinder oder der pflegebedürftigen Angehörigen, berücksichtigt werden. Die EU-Kommission folgt damit dem Entwurf des Bayerischen Innenministeriums und des Bundesbauministeriums, der nun nach mehr als zehn Jahren endlich freigegeben wurde.

„Insbesondere junge Familien werden von dem Modell profitieren“, freuten sich Stöttner und Lederer. Man könne so die angespannte Wohnungssituation in den Städten entspannen und den ländlichen Raum nachhaltig stärken, da echte Bleibeperspektiven für junge Leute geschaffen würden. „Gerade die schöne Landschaft und die hervorragende Infrastruktur in unserer Region machen sich am Immobilienmarkt auch in den hohen Grundstückspreisen bemerkbar“, erläutert Otto Lederer. Es sei deshalb das erklärte Ziel der Bayerischen Staatsregierung, so Klaus Stöttner, auch in begehrten Regionen den Aufbau eines Wohneigenheims zu vernünftigen Preisen zu ermöglichen. „Wir freuen uns, wenn durch Einheimischenmodelle zukünftig noch mehr junge Leute unsere Region dauerhaft als ihre Heimat bezeichnen können“, zeigten sich Stöttner und Lederer optimistisch.

Informationsbesuch in der Grünfuttertrocknung Kirchdorf

Informationsbesuch GruenfuttertrocknungsanlageInformationen zur Grünfuttertrocknungsanlage in Kirchdorf hat sich der Landtagsabgeordnete Otto Lederer nun direkt vor Ort eingeholt. Eingeladen hatte ihn hierzu der Nußdorfer Unternehmer Georg Dettendorfer, der die Anlage mit seiner Firma Dettendorfer Rohstoff bald wieder in Betrieb nehmen möchte.

Maschinen werden durch kleinere und energieeffizientere Geräte ausgetauscht:

Die Vorbereitungen hierzu schreiten gut voran, erklärt Otto Lederer nach Besichtigung der Räumlichkeiten: „Man sieht, dass die Maschinen damals sehr robust gebaut wurden. Nichts desto trotz müssen noch einige Anlagenteile durch modernere, steuerbare und energieeffizientere Gerätschaften ausgetauscht werden. Hierfür wurde mittlerweile beim Landratsamt Rosenheim ein Änderungsantrag eingereicht. Sämtliche Umbauarbeiten sind soweit vorbereitet, dass nach Eingang der neuen Genehmigung schnellstmöglich mit den Umbauarbeiten begonnen werden kann. Hierfür investiert die Firma Dettendorfer Rohstoff rund 1,5 Millionen Euro. Wie der geschäftsführende Gesellschafter der Grünfuttertrocknungsanlage, Rainer Mahrla, dem Abgeordneten bei dem Besuch versicherte, würde zudem darauf geachtet, dass diese technisch auf dem höchsten Standard und so umweltschonend wie möglich seien.

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Verbessertes Jugendarbeit-Freistellungsgesetz beschlossen

Ehrenamt Symbol PixabayArbeitnehmer können jetzt leichter und flexibler für ihre Jugendleitertätigkeit freigestellt werden. Damit wird ihre Arbeit vor Ort mit den Jugendlichen unterstützt. Der Landtag hat am Mittwoch, 14.03.2017, auf Antrag der CSU-Fraktion ein verbessertes Jugendarbeit-Freistellungsgesetz beschlossen.

Auch stundenweise Freistellungen werden möglich:

Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner alle ehrenamtlich Tätigen im Landkreis Rosenheim hin. „Jugendarbeit unterstützen ist der beste Weg, um junge Menschen gegen Radikalisierung und Drogenkonsum zu stärken. Außerdem festigen wir so den Zusammenhalt im ländlichen Raum“, erklärt Otto Lederer, der die Entscheidung im Bayerischen Landtag begrüßt. „Künftig sollen zum Beispiel auch stundenweise Freistellungen möglich sein, was Arbeitnehmern und Arbeitgebern gleichermaßen entgegenkommt“, fügt Klaus Stöttner an.

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Sondersitzung des Maßregelvollzugsbeirats einberufen

Lederer ProfilbildAufgrund der tragischen Ereignisse in Rott am Inn, hat der Beirat des Maßregelvollzugs am kbo-Inn-Salzach-Klinikum in Wasserburg am Dienstag, 07.03.2017, eine Sondersitzung abgehalten. In dieser Sitzung hat die Einrichtungsleitung zu den Hintergründen eingehend informiert und alle Fragen der Beiräte vollumfänglich beantwortet.

Das Ergebnis fasst der Vorsitzende des Maßregelvollzugsbeirats, Otto Lederer, MdL, wie folgt zusammen: „Nach allem, was wir derzeit wissen, wurde im konkreten Fall bei der Gewährung von Lockerungen entsprechend den gesetzlichen Vorgaben gehandelt. Wir sehen deshalb derzeit keine Veranlassung, tätig zu werden. Sollten sich gegenteilige Erkenntnisse ergeben, wird sich der Beirat selbstverständlich wieder mit dieser Angelegenheit befassen.“

Der stellvertretende Vorsitzende, Günther Knoblauch, MdL, ergänzt: „Über die Schuldfrage bezüglich der Tat wird zu gegebener Zeit ein Gericht entscheiden. Dies liegt weder im Kompetenz- noch im Aufgabenbereich des Maßregelvollzugsbeirats.“

 

 

 

 

Bürgerpreis des Landtags mit dem Leitthema Glaube

Plakat Buergerpreis 2017Die CSU-Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner rufen entsprechende Gruppierungen und Bündnisse im Landkreis Rosenheim dazu auf, sich am Bürgerpreis 2017 des Bayerischen Landtags zu beteiligen: „Das diesjährige Leitthema ‚Mein Glaube. Dein Glaube. Kein Glaube. – Unser Land! Bürgerschaftliches Engagement und weltanschaulicher Diskurs für eine Gesellschaft des Respekts und der Verständigung´ soll die Rolle des Glaubens in unserer Gesellschaft beleuchten“, erklären die Abgeordneten. „Wir würden uns deshalb sehr freuen, wenn dazu auch aus dem Landkreis Rosenheim Bewerbungen kommen würden“, so Lederer und Stöttner.

Nach einer Phase, in der Religionen und Weltanschauungen keine allzu große Rolle mehr zu spielen schienen, sei seit einiger Zeit eine gegenläufige Entwicklung zu beobachten. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der zunehmenden kulturellen Vielfalt in unserem Land bereite das Thema vielen Menschen auch Sorgen, da oft Vorurteile und Unwissenheit im Vordergrund stünden. Ziel des diesjährigen Leitthemas des Bürgerpreises sei es daher, so Otto Lederer, „ehrenamtliche Initiativen auszuzeichnen, die sich in Bayern um ein offenes Aufeinander-Zugehen und ein partnerschaftliches Miteinander der verschiedenen Religionen und Weltanschauungen bemühen“.

Bewerbungsschluss 8. Mai 2017

Der Bürgerpreis des Bayerischen Landtags ist mit insgesamt 50.000 Euro dotiert, das Preisgeld kann auch auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden. Bewerbungen können bis zum 8. Mai 2017 eingesandt werden. Die Preisverleihung findet am 19. Oktober 2017 im Rahmen einer feierlichen Verleihung im Maximilianeum statt. Alle Informationen und der Anmeldebogen finden sich unter www.buergerpreis-bayern.de.

Jetzt für den Öffentlichen Dienst bewerben!

Dienst Buero Symbol PixabayDer CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer hat die Jugendlichen im Landkreis Rosenheim aufgerufen, sich auch beim Öffentlichen Dienst um einen Ausbildungsplatz zu bewerben: „Beim Freistaat und den Kommunen gibt es aktuell über 1.200 interessante Ausbildungsplätze. Dafür kann sich jeder bis zum 1. Mai 2017 online zum zentralen Auswahlverfahren anmelden.“

„Ob als Verwaltungswirt bei einer Regierung oder einem Landratsamt, als Justizfachwirt am Gericht oder als Finanzwirt am Finanzamt: die beruflichen Möglichkeiten als Beamter in einer modernen öffentlichen Verwaltung sind vielfältig und anspruchsvoll“, hob Otto Lederer hervor: „Ich hoffe, dass viele junge Frauen und Männer aus unserer Heimat diese Chance nutzen, zumal der monatliche Verdienst bereits während der Ausbildung rund 1.100 Euro betragen kann.

Zum Auswahlverfahren:

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Pflegeprofis für Wettbewerb gesucht

Plege Symbolbild PixabayWertschätzung und Anerkennung sind wertvolle Tugenden. Aus diesem Grund unterstütze ich den Wettbewerb des Verbandes der Privaten Krankenversicherung e.V. "Deutschlands beliebteste Pflegeprofis" sehr gerne.

Auf der Internetplattform www.deutschlands-pflegeprofis.de können ab sofort bis zum 30. April 2017 Patienten sowie Angehörige, Kollegen oder Freunde ihre Lieblingspflegerin bzw. ihren Lieblingspfleger vorschlagen. Die vorgeschlagenen Personen mit den meisten Stimmen in ihrem Bundesland werden zu einem “Fest der Pflegeprofis” nach Berlin eingeladen.

Bei der Preisverleihung im Reichstagsgebäude wird Staatssekretär Karl Josef Laumann, Patientenbeauftragter der Bundesregierung und Schirmherr des Wettbewerbs, die beliebtesten Pflegerinnen und Pfleger auszeichnen.

„Keine Diffamierung der Landwirtschaft zulassen“

Landwirtschaft Symbolbild PixabayDie Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer sehen durch die aktuelle Kampagne der ‚Neuen Bauernregeln‘ von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) auch für die heimische Landwirtschaft einen massiven Imageschaden: „Wir dürfen nicht zulassen, dass durch diese Art der Diffamierung eine ganze Berufsgruppe pauschal an den Pranger gestellt wird“, so die Abgeordneten gemeinsam. Deshalb unterstützen Stöttner und Lederer auch einen Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag, der die Staatsregierung damit beauftragt, sich für einen sofortigen Stopp dieser Kampagne auf Bundesebene einzusetzen.

„Wir sind bestürzt darüber“ begründen die Abgeordneten ihre ablehnende Haltung, „dass diese Kampagne auch noch mit einer großen Menge an Steuergeldern finanziert wurde und dazu beiträgt, dass die oftmals in mehrfacher Generation betriebenen Landwirtschaften lächerlich gemacht werden.“

Jeder dritte Landwirtschaftsbetrieb in Bayern angesiedelt

Rund 110.000 Betriebe wirtschaften in Bayern auf 3,2 Millionen Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche. Damit ist fast jeder dritte landwirtschaftliche Betrieb Deutschlands im Freistaat angesiedelt. „Unsere Bäuerinnen und Bauern versorgen zuverlässig die Bevölkerung mit hochwertigen Nahrungsmitteln und pflegen zusätzlich unsere vielfältige Kulturlandschaft“, so die Abgeordneten. Diese Leistungen müsse man honorieren anstatt zu diffamieren.

Zukunft der Nahversorgung: Spagat zwischen Tradition und Moderne

Besuch Kaffeeroesterei DelianoDer Einzelhandel sichert die Zukunft vieler Orte und belebt unsere Innenstädte im Landkreis Rosenheim. Problematisch wird es für diese oft familiengeführten Traditionsgeschäfte jedoch dann, wenn der Generationenwechsel nicht vollzogen werden kann und dadurch Leerstand entsteht. Lücken in der Nahversorgung der Bürgerinnen und Bürger sind die Folge. Der Landtagsabgeordnete Otto Lederer wurde deshalb von der Familie Deliano in Wasserburg am Inn eingeladen. Diese zeigte dem Innenpolitiker auf, wie zwei Generationen parallel einen Betrieb erfolgreich führen können und dadurch dessen Zukunft gesichert werden kann.

Tradition und Moderne in Einklang bringen:

Der Familie Deliano gehört in der zweiten Generation eine Backstube in der Altstadt in Wasserburg. An der Spitze steht Christine Deliano, die eine Bäckerei mit angeschlossenem Café führt. Ihr Sohn Lukas hat vor gut einem Jahr mit der Kaffeerösterei begonnen. „Den Spagat zwischen Tradition und Moderne schaffen, das ist oftmals eine große Herausforderung für die mittelständischen Betriebe, die vor einem Generationenwechsel stehen“, erklärt der Landtagsabgeordnete. Dies sei jedoch ganz wichtig, um die Zukunft der Innenstädte und damit auch die Nahversorgung der Bürgerinnen und Bürger abzusichern, so Lederer weiter.

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Finanzielle Förderung und Bürokratieabbau für Sportvereine

Sport Symbolbild Pixabay115 Millionen Euro stehen im Doppelhaushalt 2017/18 für die Förderung der bayerischen Sport- und Schützenvereine zur Verfügung – so viel wie noch nie. Davon profitieren auch die Vereine in unserer Region“, freuten sich die Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer. Eine ebenso gute Nachricht: Die Bewilligungsverfahren werden deutlich vereinfacht.

„Förderanträge im Sportstättenbau mit zuwendungsfähigen Ausgaben unter 250.000 Euro unterliegen künftig einem wesentlich einfacheren Bewilligungsverfahren“, erläuterten die beiden Landtagsabgeordneten und ergänzen: „Bei Gesamtzuwendungen unter 100.000 Euro werden die Sport- und Schützenvereine beim Sportstättenbau von bisherigen strengen formalen Vorgaben entbunden. Förderfähig sind zukünftig auch Sportstätten, die gemeinsam von mehreren Vereinen genutzt werden. Darüber hinaus werden die Fördersätze für innovative Breiten- und Leistungssportprojekte der Sportverbände von bisher 50 auf 80 Prozent erhöht.“

Die Neufassung der Sportförderrichtlinien zeigt die hohe Wertschätzung, die der Sport im Freistaat Bayern genießt. „Der Sport wird zielgerichtet und zukunftsorientiert gestärkt“ so Stöttner und Lederer. „Das ist von uns als örtlichen Abgeordneten und der gesamten CSU-Landtagsfraktion ein großes Anliegen.

Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz 2017

KlosterBanz3Die diesjährige Klausurtagung der CSU-Fraktion in Kloster Banz steht unter dem Motto „Platzhirsch & Global Player - Bayerns Wirtschaft bleibt spitze“. Im Mittelpunkt der Tagung stehen die politischen Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort Bayern. Ich möchte Ihnen hier alle wichtigen Papiere zur Verfügung stellen:

 

Kurzstudie Bayerns Zukunft - Stand und Perspektiven der wirtschaftlichen Entwicklung im Freistaat

Resolution Sicherheit für unsere Freiheit durch Recht und Ordnung - Bayern handelt!

Resolution Bayerns Wirtschaft bleibt spitze

Resolution Bezahlbarer Wohnraum für Bayern

 

„Eine Chance, um den Gesundheits- und Tourismusstandort Rosenheim weiter zu stärken“

Gesundheitsregion PlusDie Bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml hat am 10.01.2017 den Förderbescheid für die „Gesundheitsregion plus“ an den Landkreis Rosenheim ausgehändigt.

Die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer zeigten sich erfreut: „Eine stärkere Bündelung und Vernetzung aller Akteure im Gesundheitswesen ist eine Riesenchance für unsere Region.“ Schließlich befinde sich der Landkreis Rosenheim aufgrund seiner zahlreichen Kliniken schon heute unter den Top 5 der Gesundheitsstandorte in Deutschland, so Stöttner. „Und Rosenheim verfüge über eine ausgesprochen gute Mischung aus dem RoMed-Klinikverbund und den privaten Kliniken mit einer hochkompetenten Ärzteschaft“, fügt Lederer an. „Wenn wir unsere exzellente Positionierung im Bereich Prävention und Reha nutzen und die Akteure noch besser miteinander vernetzen, können wir unsere Spitzenposition noch weiter ausbauen“, ist sich Stöttner sicher.

Und weiter: „Von einem starken und geschlossenen Auftreten der „Gesundheitsregion plus“ werden auch Tourismus und Wirtschaft in unserem Landkreis profitieren“, erklären die Abgeordneten abschließend.

Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: MdL Dr. Herrmann zu Gast

Feuerwehrgesetz HerrmannDas Bayerische Feuerwehrgesetz wird nun in diesem Jahr geändert. Vorschläge für Verbesserungen des Gesetzes konnten die Vertreter der Feuerwehren, Behörden und Bürgermeister aus dem Landkreis Rosenheim nun gestern, 10.01.2017, direkt an die Politik weitergeben. Der Landtagsabgeordnete Otto Lederer lud hierzu seine Kollegen, den Vorsitzenden des Innenausschusses im Bayerischen Landtag, Dr. Florian Herrmann, und den Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner zum Wirt von Dred in der Gemeinde Großkarolinenfeld ein. Dort wurde mit über 70 Fachfrauen und -männern aus der Region über die Verbesserungen, die das Gesetz mit sich bringen soll, diskutiert.

Welche Änderungen das neue Gesetz mit sich bringt:

Insgesamt sind rund zehn Änderungen im Bayerischen Feuerwehrgesetz angedacht. Die beiden Hauptpunkte sind, wie Dr. Florian Herrmann betonte, die Anhebung der Altersgrenze für den aktiven Dienst als ehrenamtlicher Feuerwehrfrau oder -mann und die Beibehaltung der ehrenamtlichen Funktion der Kreisbrandrätinnen und Kreisbrandräte. Großes Interesse weckten jedoch auch die Themen Kinderfeuerwehr und Inklusion.

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„Mehr Geld für Hörfunk und Regionalfernsehen“

Symbol Hoerfunk Fernsehen PixabayZur Förderung der Digitalisierung von Hörfunkangeboten und vor allem zur Umstellung auf die moderne HD-Technik im Rahmen der Herstellung und Verbreitung regionaler Fernsehangebote stellt der Freistaat Bayern zusätzliche Mittel bereit. „Mit insgesamt 18 Millionen Euro können die Hörfunk- und TV-Sender in den nächsten zwei Jahren unterstützt werden“, teilen die beiden Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer mit.

Zu den Verbesserungen, die angestrebt werden:

Die Abgeordneten versprechen sich durch die Finanzspritze vor allem eine deutlich beschleunigte Digitalisierung der Hörfunkangebote, sowie der digitalen Verbreitungswege von Hörfunkmedien. Eine signifikante Qualitätssteigerung auch im Bereich des Regionalfernsehens kann durch die zusätzlichen Mittel erreicht werden: „Zukünftig können wir eine flächendeckende Versorgung der bayerischen Bevölkerung mit qualitativ hochwertigen und vielfältigen lokalen Fernsehangeboten in bester Bildqualität sicherstellen“, so Stöttner und Lederer gemeinsam.

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Schlüsselzuweisungen für Landkreis Rosenheim erneut gestiegen

Foerderung Symbol Pixabay„Unser Landkreis wird auch 2017 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren“ – das gibt nun der Landtagsabgeordnete Otto Lederer bekannt. „Im kommenden Jahr fließen rund 84 Millionen Euro in unsere Region. “ Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen rund 32 Millionen Euro, der Landkreis ca. 35 Millionen Euro und die Stadt Rosenheim noch einmal über 17 Millionen Euro.

Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2017 erneut gestiegen. Gegenüber 2016 steigen die Zuweisungen für die kreisangehörigen Gemeinden um rund 365.000 Euro, für den Landkreis Rosenheim um ca. 2,4 Millionen Euro und für die Stadt Rosenheim um über 890.000 Euro.

Besonders fällt in diesem Jahr auf, dass die Wirtschaftskraft dreier weiterer Gemeinden des Landkreises Rosenheim derart stark geworden ist, dass sie komplett auf Schlüsselzuweisungen des Freistaats verzichten können: darunter Schechen, Nußdorf und Raubling. Wiederholt zeichneten sich in diesem Bereich auch die Kommunen Amerang, Gstadt, Rohrdorf, Stephanskirchen und Wasserburg am Inn aus.

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Mehr Geld für Hospizarbeit in der Region

Hospiz Symbolbild PixabayMehr Förderung für die Hospizarbeit – auch im Landkreis Rosenheim. Insgesamt fließen im nächsten Jahr 150.000 Euro mehr in die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit im Hospizbereich in ganz Bayern. Dem haben die Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner am Donnerstag, 15.12.2016, in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 im Bayerischen Landtag zugestimmt.

Für was genau das Geld bestimmt ist:

Das Geld dient vor allem dazu, dass sich ehrenamtlich Aktive in der Hospizarbeit verstärkt weiterbilden können. Ein Baustein ist hierzu zum Beispiel die Förderung einer Ausbildung zum qualifizierten Trauerbegleiter. Doch auch die Vernetzung der Mitarbeiter untereinander soll durch die Förderung des Freistaats unterstützt werden. So lasse sich mit Hilfe der Förderung auch ein Hospiz- und Palliativtag durchführen, erklären die beiden Landtagsabgeordneten.

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Otto Lederer und Klaus Stöttner rufen zur Teilnahme am ARGE ALP Preis 2017 auf

Alpen Symbolbild PixabayDie CSU-Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner rufen alle Bürger und Gruppen im Landkreis Rosenheim zur Teilnahme am ARGE ALP Preis 2017 auf, der unter dem Motto „Integration im Alpenraum“ steht: „Gesucht werden innovative Projekte, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mitgliedsregionen und die kulturelle Identifikation sowohl Einheimischer als auch Zugezogener mit dem Alpenraum stärken.“

„Viele Regionen im Gebiet der ARGE ALP-Mitgliedsländer, darunter auch der Landkreis Rosenheim, erleben seit dem letzten Jahr die Ankunft einer großen Zahl von Menschen unterschiedlicher Herkunft“, erläuterten Lederer und Stöttner. Die Grundlage für ein gelingendes Zusammenleben im Alpenraum sei ein gemeinsames Verständnis von Grundwerten des friedlichen, respektvollen und demokratischen Miteinanders.

„Für den mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 25.000 Euro dotierten Preis der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer, deren Vorsitz der Freistaat Bayern noch bis Juni 2017 innehat, können sich bis zum 31. Januar 2017 solche Projekte bewerben, die im Landkreis Rosenheim Begegnungen zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft ermöglichen und gemeinsame Grundwerte stärken und allen beteiligten Akteuren näherbringen. Die Bandbreite kann von Integrationsangeboten durch gemeinsames Erleben und Gestalten von Musik, Sport, Kunst und Kultur bis hin zu politischer Bildung oder Berufsvorbereitung gehen“, sagten die beiden Landtagsabgeordneten.

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Asylkosten für junge Erwachsene: "Kommunen werden entlastet!"

Asylkosten Uebergabe AntragDas Spitzengespräch zur Kostenübernahme für die Betreuung der vormals jungen unbegleiteten und nun erwachsen gewordenen Flüchtlinge in Bayern hat gefruchtet. Der Freistaat Bayern wird die Kommunen entlasten und einen großen Teil der Kosten übernehmen. Dies begrüßen nun die beiden Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner. Diese hatten zuletzt in einem Treffen mit Staatsministerin Ilse Aigner ein Spitzengespräch gefordert, um dieses Thema zu klären. Dieses fand nun statt.

Über das Ergebnis des Gesprächs mit Ministerpräsident Horst Seehofer und den kommunalen Spitzenverbänden zeigten sich Otto Lederer und Klaus Stöttner hoch erfreut: „Es war sehr wichtig, dass alle Beteiligten einen Kompromiss gefunden haben.“ Bereits im Vorfeld hatten die Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner diverse Gespräche hierzu geführt, zum Beispiel mit dem Bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder sowie der Bayerischen Sozialministerin Emilia Müller.

Bezirksumlage bleibt wohl stabil: Kommunen können entlastet werden

Insgesamt werden nun 112 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren für die Betreuung der erwachsenen Flüchtlinge vom Freistaat bereitgestellt. Damit werden zwar nicht 100 Prozent der Kosten abgedeckt, wie von den Kommunen zunächst gefordert. Die Bezirksumlage in Oberbayern wird dadurch jedoch trotzdem stabil bleiben können. Die Kreisumlage ist daraufhin mit dem heutigen Beschluss im Kreistag um 0,5 Prozentpunkte gefallen. Dadurch können die Kommunen im Landkreis Rosenheim von den Kosten zur Betreuung der jungen erwachsenen Flüchtlinge entlastet werden.

Die Integration der dauerhaft Bleibeberechtigten ist eine langfristige Aufgabe, weshalb aber nicht nur der Freistaat und die Kommunen, sondern auch der Bund weiterhin gefordert ist, hier einen Beitrag zu leisten. Wie die Abgeordneten bereits Ende September in einer Pressemeldung erklärten, ist „Asylpolitik weder eine kommunale noch eine staatliche Aufgabe, sondern liegt in der Gesetzgebungskompetenz des Bundes“.

Otto Lederer zu Besuch bei der Carl Zeiss Optotechnik GmbH

Besuch Zeiss„Einen Betrieb wie die Firma Carl Zeiss Optotechnik GmbH wünschen sich viele Gemeinden!“ – Davon ist Otto Lederer, der CSU-Landtagsabgeordnete, nach dem Gespräch mit den beiden Geschäftsführern Dr. Marcus Steinbichler und Markus Eßer überzeugt. Lederer besuchte nun den Neubeurer Betrieb, der sich in den letzten drei Jahren äußerst stark entwickelt hat und nun langsam räumlich an die Kapazitätsgrenzen kommt.

Rund 200 Mitarbeiter beschäftigt die Zeiss Optotechnik derzeit an drei Standorten in der Marktgemeinde. „Die bestehenden Gebäude werden jedoch langfristig zu wenig Platz bieten. Außerdem wäre es logistisch sinnvoller, alle Mitarbeiter an einem größeren Standort zu beschäftigen“, erklärt Markus Eßer.

Auch in Zukunft sollen bei Zeiss in Neubeuern optische Mess- und Sensortechnologien gefertigt werden. „Diese werden zum Beispiel beim Karosseriebau in der Fahrzeugproduktion eingesetzt, um eventuelle Pressfehler frühzeitig zu erkennen, die später bei der Lackierung deutlich sichtbar werden“, so Dr. Steinbichler.

Die Firma Zeiss wünscht sich jedoch, durch erweiterte räumliche Kapazitäten ihre Kompetenzen in der Mess- und Sensortechnologie weiter vertiefen und die Entwicklung vorantreiben zu können. „Der technologische Fortschritt muss in einem sinnvollen Maß weiterentwickelt werden. Gerne biete ich hier der Firma Zeiss, wie auch anderen Betrieben, Unterstützung im Rahmen meiner Möglichkeiten an“, erklärt Lederer abschließend.