Otto Lederer - Landtagskandidat 2013 Stimmkreis Rosenheim-West

„Keine Diffamierung der Landwirtschaft zulassen“

Landwirtschaft Symbolbild PixabayDie Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer sehen durch die aktuelle Kampagne der ‚Neuen Bauernregeln‘ von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) auch für die heimische Landwirtschaft einen massiven Imageschaden: „Wir dürfen nicht zulassen, dass durch diese Art der Diffamierung eine ganze Berufsgruppe pauschal an den Pranger gestellt wird“, so die Abgeordneten gemeinsam. Deshalb unterstützen Stöttner und Lederer auch einen Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag, der die Staatsregierung damit beauftragt, sich für einen sofortigen Stopp dieser Kampagne auf Bundesebene einzusetzen.

„Wir sind bestürzt darüber“ begründen die Abgeordneten ihre ablehnende Haltung, „dass diese Kampagne auch noch mit einer großen Menge an Steuergeldern finanziert wurde und dazu beiträgt, dass die oftmals in mehrfacher Generation betriebenen Landwirtschaften lächerlich gemacht werden.“

Jeder dritte Landwirtschaftsbetrieb in Bayern angesiedelt

Rund 110.000 Betriebe wirtschaften in Bayern auf 3,2 Millionen Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche. Damit ist fast jeder dritte landwirtschaftliche Betrieb Deutschlands im Freistaat angesiedelt. „Unsere Bäuerinnen und Bauern versorgen zuverlässig die Bevölkerung mit hochwertigen Nahrungsmitteln und pflegen zusätzlich unsere vielfältige Kulturlandschaft“, so die Abgeordneten. Diese Leistungen müsse man honorieren anstatt zu diffamieren.

Zukunft der Nahversorgung: Spagat zwischen Tradition und Moderne

Besuch Kaffeeroesterei DelianoDer Einzelhandel sichert die Zukunft vieler Orte und belebt unsere Innenstädte im Landkreis Rosenheim. Problematisch wird es für diese oft familiengeführten Traditionsgeschäfte jedoch dann, wenn der Generationenwechsel nicht vollzogen werden kann und dadurch Leerstand entsteht. Lücken in der Nahversorgung der Bürgerinnen und Bürger sind die Folge. Der Landtagsabgeordnete Otto Lederer wurde deshalb von der Familie Deliano in Wasserburg am Inn eingeladen. Diese zeigte dem Innenpolitiker auf, wie zwei Generationen parallel einen Betrieb erfolgreich führen können und dadurch dessen Zukunft gesichert werden kann.

Tradition und Moderne in Einklang bringen:

Der Familie Deliano gehört in der zweiten Generation eine Backstube in der Altstadt in Wasserburg. An der Spitze steht Christine Deliano, die eine Bäckerei mit angeschlossenem Café führt. Ihr Sohn Lukas hat vor gut einem Jahr mit der Kaffeerösterei begonnen. „Den Spagat zwischen Tradition und Moderne schaffen, das ist oftmals eine große Herausforderung für die mittelständischen Betriebe, die vor einem Generationenwechsel stehen“, erklärt der Landtagsabgeordnete. Dies sei jedoch ganz wichtig, um die Zukunft der Innenstädte und damit auch die Nahversorgung der Bürgerinnen und Bürger abzusichern, so Lederer weiter.

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Finanzielle Förderung und Bürokratieabbau für Sportvereine

Sport Symbolbild Pixabay115 Millionen Euro stehen im Doppelhaushalt 2017/18 für die Förderung der bayerischen Sport- und Schützenvereine zur Verfügung – so viel wie noch nie. Davon profitieren auch die Vereine in unserer Region“, freuten sich die Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer. Eine ebenso gute Nachricht: Die Bewilligungsverfahren werden deutlich vereinfacht.

„Förderanträge im Sportstättenbau mit zuwendungsfähigen Ausgaben unter 250.000 Euro unterliegen künftig einem wesentlich einfacheren Bewilligungsverfahren“, erläuterten die beiden Landtagsabgeordneten und ergänzen: „Bei Gesamtzuwendungen unter 100.000 Euro werden die Sport- und Schützenvereine beim Sportstättenbau von bisherigen strengen formalen Vorgaben entbunden. Förderfähig sind zukünftig auch Sportstätten, die gemeinsam von mehreren Vereinen genutzt werden. Darüber hinaus werden die Fördersätze für innovative Breiten- und Leistungssportprojekte der Sportverbände von bisher 50 auf 80 Prozent erhöht.“

Die Neufassung der Sportförderrichtlinien zeigt die hohe Wertschätzung, die der Sport im Freistaat Bayern genießt. „Der Sport wird zielgerichtet und zukunftsorientiert gestärkt“ so Stöttner und Lederer. „Das ist von uns als örtlichen Abgeordneten und der gesamten CSU-Landtagsfraktion ein großes Anliegen.

Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz 2017

KlosterBanz3Die diesjährige Klausurtagung der CSU-Fraktion in Kloster Banz steht unter dem Motto „Platzhirsch & Global Player - Bayerns Wirtschaft bleibt spitze“. Im Mittelpunkt der Tagung stehen die politischen Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort Bayern. Ich möchte Ihnen hier alle wichtigen Papiere zur Verfügung stellen:

 

Kurzstudie Bayerns Zukunft - Stand und Perspektiven der wirtschaftlichen Entwicklung im Freistaat

Resolution Sicherheit für unsere Freiheit durch Recht und Ordnung - Bayern handelt!

Resolution Bayerns Wirtschaft bleibt spitze

Resolution Bezahlbarer Wohnraum für Bayern

 

„Eine Chance, um den Gesundheits- und Tourismusstandort Rosenheim weiter zu stärken“

Gesundheitsregion PlusDie Bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml hat am 10.01.2017 den Förderbescheid für die „Gesundheitsregion plus“ an den Landkreis Rosenheim ausgehändigt.

Die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer zeigten sich erfreut: „Eine stärkere Bündelung und Vernetzung aller Akteure im Gesundheitswesen ist eine Riesenchance für unsere Region.“ Schließlich befinde sich der Landkreis Rosenheim aufgrund seiner zahlreichen Kliniken schon heute unter den Top 5 der Gesundheitsstandorte in Deutschland, so Stöttner. „Und Rosenheim verfüge über eine ausgesprochen gute Mischung aus dem RoMed-Klinikverbund und den privaten Kliniken mit einer hochkompetenten Ärzteschaft“, fügt Lederer an. „Wenn wir unsere exzellente Positionierung im Bereich Prävention und Reha nutzen und die Akteure noch besser miteinander vernetzen, können wir unsere Spitzenposition noch weiter ausbauen“, ist sich Stöttner sicher.

Und weiter: „Von einem starken und geschlossenen Auftreten der „Gesundheitsregion plus“ werden auch Tourismus und Wirtschaft in unserem Landkreis profitieren“, erklären die Abgeordneten abschließend.

Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: MdL Dr. Herrmann zu Gast

Feuerwehrgesetz HerrmannDas Bayerische Feuerwehrgesetz wird nun in diesem Jahr geändert. Vorschläge für Verbesserungen des Gesetzes konnten die Vertreter der Feuerwehren, Behörden und Bürgermeister aus dem Landkreis Rosenheim nun gestern, 10.01.2017, direkt an die Politik weitergeben. Der Landtagsabgeordnete Otto Lederer lud hierzu seine Kollegen, den Vorsitzenden des Innenausschusses im Bayerischen Landtag, Dr. Florian Herrmann, und den Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner zum Wirt von Dred in der Gemeinde Großkarolinenfeld ein. Dort wurde mit über 70 Fachfrauen und -männern aus der Region über die Verbesserungen, die das Gesetz mit sich bringen soll, diskutiert.

Welche Änderungen das neue Gesetz mit sich bringt:

Insgesamt sind rund zehn Änderungen im Bayerischen Feuerwehrgesetz angedacht. Die beiden Hauptpunkte sind, wie Dr. Florian Herrmann betonte, die Anhebung der Altersgrenze für den aktiven Dienst als ehrenamtlicher Feuerwehrfrau oder -mann und die Beibehaltung der ehrenamtlichen Funktion der Kreisbrandrätinnen und Kreisbrandräte. Großes Interesse weckten jedoch auch die Themen Kinderfeuerwehr und Inklusion.

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„Mehr Geld für Hörfunk und Regionalfernsehen“

Symbol Hoerfunk Fernsehen PixabayZur Förderung der Digitalisierung von Hörfunkangeboten und vor allem zur Umstellung auf die moderne HD-Technik im Rahmen der Herstellung und Verbreitung regionaler Fernsehangebote stellt der Freistaat Bayern zusätzliche Mittel bereit. „Mit insgesamt 18 Millionen Euro können die Hörfunk- und TV-Sender in den nächsten zwei Jahren unterstützt werden“, teilen die beiden Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer mit.

Zu den Verbesserungen, die angestrebt werden:

Die Abgeordneten versprechen sich durch die Finanzspritze vor allem eine deutlich beschleunigte Digitalisierung der Hörfunkangebote, sowie der digitalen Verbreitungswege von Hörfunkmedien. Eine signifikante Qualitätssteigerung auch im Bereich des Regionalfernsehens kann durch die zusätzlichen Mittel erreicht werden: „Zukünftig können wir eine flächendeckende Versorgung der bayerischen Bevölkerung mit qualitativ hochwertigen und vielfältigen lokalen Fernsehangeboten in bester Bildqualität sicherstellen“, so Stöttner und Lederer gemeinsam.

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Schlüsselzuweisungen für Landkreis Rosenheim erneut gestiegen

Foerderung Symbol Pixabay„Unser Landkreis wird auch 2017 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren“ – das gibt nun der Landtagsabgeordnete Otto Lederer bekannt. „Im kommenden Jahr fließen rund 84 Millionen Euro in unsere Region. “ Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen rund 32 Millionen Euro, der Landkreis ca. 35 Millionen Euro und die Stadt Rosenheim noch einmal über 17 Millionen Euro.

Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2017 erneut gestiegen. Gegenüber 2016 steigen die Zuweisungen für die kreisangehörigen Gemeinden um rund 365.000 Euro, für den Landkreis Rosenheim um ca. 2,4 Millionen Euro und für die Stadt Rosenheim um über 890.000 Euro.

Besonders fällt in diesem Jahr auf, dass die Wirtschaftskraft dreier weiterer Gemeinden des Landkreises Rosenheim derart stark geworden ist, dass sie komplett auf Schlüsselzuweisungen des Freistaats verzichten können: darunter Schechen, Nußdorf und Raubling. Wiederholt zeichneten sich in diesem Bereich auch die Kommunen Amerang, Gstadt, Rohrdorf, Stephanskirchen und Wasserburg am Inn aus.

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Mehr Geld für Hospizarbeit in der Region

Hospiz Symbolbild PixabayMehr Förderung für die Hospizarbeit – auch im Landkreis Rosenheim. Insgesamt fließen im nächsten Jahr 150.000 Euro mehr in die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit im Hospizbereich in ganz Bayern. Dem haben die Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner am Donnerstag, 15.12.2016, in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 im Bayerischen Landtag zugestimmt.

Für was genau das Geld bestimmt ist:

Das Geld dient vor allem dazu, dass sich ehrenamtlich Aktive in der Hospizarbeit verstärkt weiterbilden können. Ein Baustein ist hierzu zum Beispiel die Förderung einer Ausbildung zum qualifizierten Trauerbegleiter. Doch auch die Vernetzung der Mitarbeiter untereinander soll durch die Förderung des Freistaats unterstützt werden. So lasse sich mit Hilfe der Förderung auch ein Hospiz- und Palliativtag durchführen, erklären die beiden Landtagsabgeordneten.

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Otto Lederer und Klaus Stöttner rufen zur Teilnahme am ARGE ALP Preis 2017 auf

Alpen Symbolbild PixabayDie CSU-Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner rufen alle Bürger und Gruppen im Landkreis Rosenheim zur Teilnahme am ARGE ALP Preis 2017 auf, der unter dem Motto „Integration im Alpenraum“ steht: „Gesucht werden innovative Projekte, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mitgliedsregionen und die kulturelle Identifikation sowohl Einheimischer als auch Zugezogener mit dem Alpenraum stärken.“

„Viele Regionen im Gebiet der ARGE ALP-Mitgliedsländer, darunter auch der Landkreis Rosenheim, erleben seit dem letzten Jahr die Ankunft einer großen Zahl von Menschen unterschiedlicher Herkunft“, erläuterten Lederer und Stöttner. Die Grundlage für ein gelingendes Zusammenleben im Alpenraum sei ein gemeinsames Verständnis von Grundwerten des friedlichen, respektvollen und demokratischen Miteinanders.

„Für den mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 25.000 Euro dotierten Preis der Arbeitsgemeinschaft Alpenländer, deren Vorsitz der Freistaat Bayern noch bis Juni 2017 innehat, können sich bis zum 31. Januar 2017 solche Projekte bewerben, die im Landkreis Rosenheim Begegnungen zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft ermöglichen und gemeinsame Grundwerte stärken und allen beteiligten Akteuren näherbringen. Die Bandbreite kann von Integrationsangeboten durch gemeinsames Erleben und Gestalten von Musik, Sport, Kunst und Kultur bis hin zu politischer Bildung oder Berufsvorbereitung gehen“, sagten die beiden Landtagsabgeordneten.

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Asylkosten für junge Erwachsene: "Kommunen werden entlastet!"

Asylkosten Uebergabe AntragDas Spitzengespräch zur Kostenübernahme für die Betreuung der vormals jungen unbegleiteten und nun erwachsen gewordenen Flüchtlinge in Bayern hat gefruchtet. Der Freistaat Bayern wird die Kommunen entlasten und einen großen Teil der Kosten übernehmen. Dies begrüßen nun die beiden Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner. Diese hatten zuletzt in einem Treffen mit Staatsministerin Ilse Aigner ein Spitzengespräch gefordert, um dieses Thema zu klären. Dieses fand nun statt.

Über das Ergebnis des Gesprächs mit Ministerpräsident Horst Seehofer und den kommunalen Spitzenverbänden zeigten sich Otto Lederer und Klaus Stöttner hoch erfreut: „Es war sehr wichtig, dass alle Beteiligten einen Kompromiss gefunden haben.“ Bereits im Vorfeld hatten die Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner diverse Gespräche hierzu geführt, zum Beispiel mit dem Bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder sowie der Bayerischen Sozialministerin Emilia Müller.

Bezirksumlage bleibt wohl stabil: Kommunen können entlastet werden

Insgesamt werden nun 112 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren für die Betreuung der erwachsenen Flüchtlinge vom Freistaat bereitgestellt. Damit werden zwar nicht 100 Prozent der Kosten abgedeckt, wie von den Kommunen zunächst gefordert. Die Bezirksumlage in Oberbayern wird dadurch jedoch trotzdem stabil bleiben können. Die Kreisumlage ist daraufhin mit dem heutigen Beschluss im Kreistag um 0,5 Prozentpunkte gefallen. Dadurch können die Kommunen im Landkreis Rosenheim von den Kosten zur Betreuung der jungen erwachsenen Flüchtlinge entlastet werden.

Die Integration der dauerhaft Bleibeberechtigten ist eine langfristige Aufgabe, weshalb aber nicht nur der Freistaat und die Kommunen, sondern auch der Bund weiterhin gefordert ist, hier einen Beitrag zu leisten. Wie die Abgeordneten bereits Ende September in einer Pressemeldung erklärten, ist „Asylpolitik weder eine kommunale noch eine staatliche Aufgabe, sondern liegt in der Gesetzgebungskompetenz des Bundes“.

Otto Lederer zu Besuch bei der Carl Zeiss Optotechnik GmbH

Besuch Zeiss„Einen Betrieb wie die Firma Carl Zeiss Optotechnik GmbH wünschen sich viele Gemeinden!“ – Davon ist Otto Lederer, der CSU-Landtagsabgeordnete, nach dem Gespräch mit den beiden Geschäftsführern Dr. Marcus Steinbichler und Markus Eßer überzeugt. Lederer besuchte nun den Neubeurer Betrieb, der sich in den letzten drei Jahren äußerst stark entwickelt hat und nun langsam räumlich an die Kapazitätsgrenzen kommt.

Rund 200 Mitarbeiter beschäftigt die Zeiss Optotechnik derzeit an drei Standorten in der Marktgemeinde. „Die bestehenden Gebäude werden jedoch langfristig zu wenig Platz bieten. Außerdem wäre es logistisch sinnvoller, alle Mitarbeiter an einem größeren Standort zu beschäftigen“, erklärt Markus Eßer.

Auch in Zukunft sollen bei Zeiss in Neubeuern optische Mess- und Sensortechnologien gefertigt werden. „Diese werden zum Beispiel beim Karosseriebau in der Fahrzeugproduktion eingesetzt, um eventuelle Pressfehler frühzeitig zu erkennen, die später bei der Lackierung deutlich sichtbar werden“, so Dr. Steinbichler.

Die Firma Zeiss wünscht sich jedoch, durch erweiterte räumliche Kapazitäten ihre Kompetenzen in der Mess- und Sensortechnologie weiter vertiefen und die Entwicklung vorantreiben zu können. „Der technologische Fortschritt muss in einem sinnvollen Maß weiterentwickelt werden. Gerne biete ich hier der Firma Zeiss, wie auch anderen Betrieben, Unterstützung im Rahmen meiner Möglichkeiten an“, erklärt Lederer abschließend.

70 Jahre Bayerische Verfassung - Fundament einer Erfolgsgeschichte

Lederer Maximilianeum 4Wenn man nach den „Geheimnissen“ der bayerischen Erfolgsgeschichte nach dem 2. Weltkrieg fragt, werden viele Faktoren genannt: Die Bereitschaft, das noch immer stark agrarisch geprägte Land zu einem modernen Industriestaat zu entwickeln, die gelungene Integration der über 2 Millionen Heimatvertriebenen und vor allem die Aufnahme der Sudetendeutschen als neuen 4. Stamm Bayerns, der Fleiß der Aufbaugeneration und der folgenden Generationen sowie auch eine in Deutschland und Europa einmalige politische Kontinuität und Stabilität.

All das wäre aber nicht möglich gewesen, wenn unsere „Verfassungsväter“ nicht vor genau 70 Jahren ein Gesetzeswerk erarbeitet hätten, das dafür bis heute das starke Fundament bildet. Die Bayerische Verfassung trat am 8. Dezember 1946 in Kraft und gab dem neuen „Freistaat Bayern“ die Grundlage seiner staatlichen Existenz. Sie ist geprägt von einem betont föderalistischen und historisch untermauerten Staatlichkeitsanspruch, vom christlichen Staats- und Menschenbild sowie von Gemeinwohl-Vorstellungen sowohl christlich-konservativer als auch sozialdemokratischer Denktraditionen.

Neben der in ihr festgeschriebenen Garantie der Grundrechte und der Festlegung von Grundpflichten wurde durch sie ein demokratischer „Freistaat“ mit einem Zweikammersystem aus Landtag und Senat, einer starken Staatsregierung und einem unabhängigen Verfassungsgerichtshof geschaffen. Die Bayerische Verfassung ist in 4 Hauptteile gegliedert und enthält insgesamt 188 Artikel. In den ersten drei Artikeln ist festgelegt,

- dass Bayern ein Freistaat ist,
- dass die Staatsgewalt vom Volk ausgeht und
- dass Bayern ein Rechts-, Kultur- und Sozialstaat ist.

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Tag der offenen Tür im Bayerischen Landtag!

Lederer Maximilianeum 1Der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer lädt alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Rosenheim herzlich ein, sich am 26. November beim „Tag der offenen Tür“ direkt über die Arbeit des Bayerischen Landtags zu informieren: „Heuer feiern wir ein besonderes Jubiläum: Seit 70 Jahren ist die Bayerische Verfassung Grundlage unseres Zusammenlebens. Deshalb veranstalten an diesem Tag erstmals der Bayerische Landtag, die Bayerische Staatskanzlei und der Bayerische Verfassungsgerichtshof einen gemeinsamen Tag der offenen Tür.“

Was am Tag der offenen Tür geboten ist:

Im Maximilianeum haben die Bürger die Möglichkeit, den Plenarsaal und die historischen Räume des Maximilianeums zu besichtigen und dabei viel Wissenswertes über das bayerische Parlament zu erfahren. Darüber hinaus können sie in vier Abgeordnetentreffs Gespräche mit Landtagsabgeordneten führen und sie zu aktuellen Themen der Landespolitik befragen: „Wie spannend und interessant das für die Menschen ist, erlebe ich immer wieder bei meinen eigenen Informationsveranstaltungen. Nutzen Sie also die Gelegenheit, um sich einmal vor Ort im Landtag selbst aus erster Hand zu informieren“, sagte Otto Lederer.

Neben Informationen zum Grundrecht auf Eingaben und Beschwerden und über die Online-Angebote und das Web-TV des Landtags, die 24 Stunden am Tag am PC oder Smartphone abrufbar sind, können die Besucherinnen und Besucher aber auch während einer Autogrammstunde Landtagspräsidentin Barbara Stamm persönlich kennenlernen.

Auch die Arbeitsabläufe des bayerischen Parlaments werden erläutert, so kann man zum Beispiel den Landtagsstenographen beim Schnellschreiben über die Schulter schauen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, mit dem Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz oder mit Stipendiaten der Studienstiftung Maximilianeum zu sprechen.

Eröffnung und mehr Informationen:

Landtagspräsidentin Barbara Stamm wird den „Tag der offenen Tür“ im Maximilianeum am 26. November um 10 Uhr eröffnen. Offizieller Auftakt ist dann um 11 Uhr mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Ministerpräsident Horst Seehofer und Verfassungsgerichtshofpräsident Peter Küspert.

Auf der Internetseite www.offenetueren.bayern finden sich das Programm und alle weiteren Informationen.

Aktion Rollentausch: „Alkoholismus offen ansprechen“

Aktion Rollentausch AlkoholAlkoholismus - Ein Thema, das in unserer Gesellschaft verwurzelt ist, über das jedoch kaum gesprochen wird. Wie wichtig es aber ist, über Alkoholerkrankungen zu sprechen und sich aktiv Hilfe zu holen, hat Otto Lederer, CSU-Landtagsabgeordneter, nun im Haus Sebastian in Kiefersfelden im Rahmen der Aktion Rollentausch erfahren. Er schlüpfte dabei in den Alltag eines Betreuers in der soziotherapeutischen Facheinrichtung.

In der Regel sind die Männer und Frauen, die im Haus Sebastian leben, bereits seit vielen Jahren alkoholabhängig. Eine Zeit, in der sich Familie und Freunde oft entfernt haben und in der die Betroffenen ihren Arbeitsalltag nicht mehr alleine meistern konnten. „Ein guter Nährboden für eine Verstärkung der Suchtkrankheit“, erklärt Sebastian Kurz, stellvertretender Geschäftsbereichsleiter der Diakonie Rosenheim, Träger der Facheinrichtung in Kiefersfelden, im Gespräch mit Otto Lederer.

„Alkoholabhängige Menschen nicht ausgrenzen.“

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Neue Herzkammer-Ausgabe: iPad Pro zu gewinnen!

Lederer Profilbild smallSieben Jahrzehnte lang ist die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag bereits prägende Kraft bayerischer Politik und setzt als Herzkammer der CSU wichtige Impulse für ein starkes und erfolgreiches Bayern. Ein Beispiel ist die Entwicklung des Freistaats vom Agrarstaat hin zum internationalen High-Tech-Standort. High-Tech gibt es deshalb auch beim Jubiläums-Gewinnspiel zum Start der neuen Online-Ausgabe des Fraktionsmagazins „HERZKAMMER“ zu gewinnen.

Sieben Fragen zur Fraktionsgeschichte gilt es zu beantworten. Die Fragen und Hinweise auf die Antworten gibt’s in der Rubrik ‚Schmankerl‘, unter www.herzkammer.bayern/rosenheim-west“, so der Landtagsabgeordnete Otto Lederer.

Zu gewinnen, gibt es ein iPad Pro mit 32GB und integrierter 12 Megapixel Kamera und zwei Sofortbildkameras Fujifilm Instax Mini 90 Neo Classic. Einsendeschluss ist der 15. Dezember 2016.

Die Teilnahmebedingungen finden Sie ebenfalls unter www.herzkammer.bayern. „Wir wünschen allen Teilnehmern viel Spaß beim Lesen und Rätseln“, so die beiden Abgeordneten abschließend.

CSU-Landtagsfraktion erhöht Doppelhaushalt für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Foerderung Symbol PixabayAls „starkes Signal dafür, für wie wichtig wir Bildung, Wissenschaft und Kultur halten“, hat der Landtagsabgeordnete Otto Lederer die Entscheidung der CSU-Landtagsfraktion bezeichnet, über die von der Bayerischen Staatsregierung für diese Bereiche bisher im Doppelhaushalt 2017/18 veranschlagten Mittel hinaus weitere 7 Millionen Euro bereitzustellen.

Ziel: Einstellung von rund 100 neuen Verwaltungsangestellten an den Schulen

„Bisher investiert Bayern bereits über 10.000 Euro pro Schüler im Jahr, mehr als jedes andere deutsche Land“, sagte der Abgeordnete, der Mitglied des Bildungsausschusses und Vorsitzender des Arbeitskreises Schule der CSU ist: „Diesen Kurs setzen wir konsequent fort. Nach unserem Willen sollen noch einmal insgesamt 3,33 Millionen Euro zusätzlich an Bayerns Schulen gehen. Denn die Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund, aber auch der Ausbau des Ganztags führen zu zusätzlichem Verwaltungsaufwand in den Schulsekretariaten. Die CSU-Landtagsfraktion möchte damit die finanzielle Basis für die Einstellung von rund 100 neuen Verwaltungsangestellten schaffen.

Mehr Geld für Laborausstattung und Forschungsgeräte an Hochschulen für angewandte Wissenschaften

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Landkreis soll Aushängeschild für WLAN werden

BayernWLanZur Arbeitstagung BayernWLAN mit einem Fachvortrag von Wolfgang Bauer des Breitbandzentrums Straubing des Heimatministeriums luden die beiden Rosenheimer Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner ein. Ziel der Tagung war, den flächendeckenden Ausbau von kostenlosem und frei zugänglichem WLAN in den Gemeinden des Landkreises Rosenheim voranzutreiben.

Viele Themen, die im Landtag beschlossen würden, müssten vor allem kommunal umgesetzt werden, so Lederer. Die beiden Landtagsabgeordneten wollen sich deshalb gezielt auch als Dienstleister für die Bürgermeister in Rosenheim einsetzen, um möglichst rasch eine Umsetzung der landespolitischen Beschlüsse im Landkreis zu verwirklichen. „Dem Landkreis soll die Möglichkeit gegeben werden, die Chance freies WLAN zu nutzen“, gibt Stöttner die Marschroute vor.

Das Programm „BayernWLAN“ ist eine von Finanzminister Dr. Markus Söder gestartete Initiative zur flächendeckenden Versorgung des gesamten Freistaates mit freizugänglichem WLAN. Dazu sollen 4.000 Standorte mit mindestens je zwei Zugangspunkten installiert werden. Zusätzlich sollen die bestehenden Netze von Tourismus- und Hochschulangeboten genutzt werden, sodass über 20.000 Zugangspunkte in ganz Bayern geschaffen werden können. Der Freistaat übernimmt die Beratung der Gemeinden und die Ersteinrichtung von zwei Hotspots bis zu einem Betrag von 5.000,-- €.

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Bildungsausgaben des Freistaats liegen deutlich über dem OECD-Durchschnitt

bild schuleDie Bildungsausgaben des Freistaats Bayern liegen deutlich über dem OECD-Durchschnitt. Das belegen die „Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich“, eine Gemeinschaftsveröffentlichung der Statistischen Ämter des Bundes und aller deutschen Länder.

Danach lagen im Jahr 2013 die Gesamtausgaben des Freistaats für Bildungseinrichtungen mit 10.100 Euro je Schüler/Studierenden deutlich über dem Durchschnitt der 35 Mitgliedsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Höhe von 8.200 Euro und übertrafen auch klar den bundesweiten Durchschnitt von 9.100 Euro.

Auch Beschäftigungsquote in Bayern weit überdurchschnittlich

Der Indikator „Beschäftigungsquoten nach Bildungsstand“ zeigt für das Jahr 2015, dass Bayern in Deutschland und auch international eine Spitzenposition belegt. Während über alle Bildungsbereiche zusammen 82,7 Prozent der Bayern im erwerbsfähigen Alter beschäftigt waren, lag der Bundesdurchschnitt bei 79,4 Prozent, der OECD-Durchschnitt bei 74,0 Prozent. Bei einem tertiären Ausbildungsabschluss, also zum Beispiel Bachelor/ Master, Fachschule oder einer Meisterausbildung, lag die Beschäftigungsquote in Bayern sogar bei 89,4 Prozent.

Die „Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich“ und weitere statistische Veröffentlichungen der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder stehen unter http://www.statistikportal.de kostenlos zum Herunterladen bereit.

Wer übernimmt Asylkosten? – Abgeordnete übergeben Schreiben an StM Aigner

Asylkosten Uebergabe AntragWer übernimmt die hohen Kosten für die Betreuung der jungen unbegleiteten und nun erwachsen gewordenen Flüchtlinge in Bayern? Dies soll in einem Spitzengespräch zwischen dem Bund, dem Freistaat Bayern und den kommunalen Spitzenverbänden bald geklärt werden – wenn es nach den beiden Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner geht. Ein entsprechendes Schreiben dazu haben die Abgeordneten nun Staatsministerin Ilse Aigner überreicht.

Inhalt des Schreibens:

In diesem fordern die beiden Abgeordneten alle Beteiligten dazu auf, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Hier der Antrag im Wortlaut:

„Die Kosten für junge unbegleitet eingereiste Minderjährige und junge, erwachsene Flüchtlinge fordern den Bezirkstag von Oberbayern über die Maßen seiner finanziellen Haushaltssituation. Die vorgelegte Resolution des Bezirkstags von Oberbayern ist daher verständlich und bedarf einer inhaltlichen Diskussion zwischen den kommunalen Spitzenverbänden, dem Bezirkstag von Oberbayern und der Bayerischen Staatsregierung.“

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Klausurtagung im Kloster Banz 2016: Freiheit braucht Sicherheit

KlosterBanz3Ich stelle Ihnen hier die aktuellen Informationen von der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz zur Verfügung. In diesem Jahr stand unsere Herbst-Tagung unter dem Titel "Freiheit braucht Sicherheit".

Die CSU-Fraktion hat eine Meinungsstudie zum Thema anfertigen lassen. Dabei wurden über 1000 Personen zu den Themen Sicherheit, Integration und Leitkultur befragt. Die Ergebnisse aus der Studie können Sie sich hier ansehen.

Am letzten Tag der Klausurtagung im Kloster Banz wurde eine Resolution der CSU-Landtagfraktion mit dem Titel "Freiheit braucht Sicherheit" verabschiedet. Wie es in der Resolution heißt, bildeten Freiheit und Sicherheit keinen Gegensatz, sondern sie bedingten sich vielmehr gegenseitig. Freiheit sei außerdem ein wichtiger Grundpfeiler unserer Demokratie. Um sie ausüben zu können, bräuchte es aber sichere Rahmenbedingungen. Diese seien der Kern der bewährten robusten bayerischen Sicherheitsarchitektur. Sie können sich die Resolution hier im Ganzen durchlesen.

Finanzspritze für Großkarolinenfeld: Gemeinde erhält 480.000 Euro

Strasse Symbolbild PixabayGute Nachricht für die Gemeinde Großkarolinenfeld. Diese erhält nun vom Freistaat Bayern finanzielle Unterstützung für den Ausbau der Kolbermoorer Straße.

Wie der Rosenheimer CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer auf Nachfrage im Bayerischen Verkehrsministerium erfuhr, wird der dritte Bauabschnitt mit 480.000 Euro gefördert. „Eine leistungsfähige Infrastruktur ist das A und O für eine Gemeinde“, erklärt Lederer.

Die Gesamtkosten für den dritten Bauabschnitt zum Ausbau der Kolbermoorer Straße in Großkarolinenfeld belaufen sich auf rund 1,3 Millionen Euro.

 

 

Feierabendrunde mit Toni Kreitmair, Bezirkspräsident des BBV Oberbayern

Feierabendrunde KreitmairZu einer Feierabendrunde auf die Schwarzlack in Brannenburg zum Thema Landwirtschaft hat nun der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer eingeladen. Fachmann und Referent an diesem Abend war der Bezirkspräsident des Bayerischen Bauernverbandes (BBV) für Oberbayern, Anton Kreitmair, MdL. Dieser kam gerne und stand den 35 Teilnehmern aus der Milch- und Landwirtschaft sowie Politik Rede und Antwort.

Ausgang dieser Runde war eine kleine Wanderung vom Kirchplatz in Brannenburg zum Gasthaus Schwarzlack. Nach etwa einer halben Stunde am Gasthaus angekommen, startete die Diskussion rund um die Themen Milchwirtschaft, Landschaftserhalt und Export.

Wunsch: Erhöhte Wertigkeit für die Landwirtschaft

Zu Beginn bezog der Abgeordnete Otto Lederer klar Position: „Es wäre wünschenswert, dass sich die Wertigkeit für die Landwirtschaft in der Gesellschaft erhöht. Einer aktuellen Studie nach sparen Bürgerinnen und Bürger in Deutschland bei Bedarf nicht an den Ausgaben für Kleidungsartikel und Freizeitaktivitäten. Sie sparen in erster Linie beim Kauf von Lebensmitteln ein.“ Dies sei im Rest von Europa anders, so Lederer weiter. Dabei spiele die Landwirtschaft, ohne die es viele Nahrungsmittel nicht gebe, in Deutschland und vor allem im Landkreis Rosenheim eine sehr große Rolle: „Jede 20. Milchkuh von den insgesamt 1,2 Millionen Kühen in Bayern stammt aus dem Landkreis Rosenheim.“

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Verbesserungen für Zugfahrgäste in der Region erreicht

Bahngespraech Probleme BauarbeitenZu einem klärenden „Runden Tisch“ luden die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer ein. Besonders während der baustellenbedingten Vollsperrung der Bahnstrecke Rosenheim München kam es für die Fahrgäste zu erheblichen Einschränkungen. „Aufgrund vergeblicher Bemühungen im Vorfeld der Baumaßnahme und vieler berechtigter Bürgerbeschwerden zu diesem Thema haben wir uns im Nachgang dafür stark gemacht, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen und versucht pragmatische Lösungen zu finden“, so Otto Lederer zum Hintergrund des Gesprächs.

Sein Abgeordnetenkollege Klaus Stöttner zeigte sich aufgrund der Ergebnisse im Gespräch zwar erfreut, aber noch nicht ganz zufrieden: „Wir haben nun endlich erste spürbare Verbesserungen für den Fahrgast durchsetzen können. So wird beispielsweise die Priorisierung von den Nah- und Fernverkehrszügen grundlegend überdacht, sodass es künftig im Baustellenfahrplan zu einer erheblichen Steigerung der Pünktlichkeit kommen wird.“ Dennoch sei den Abgeordneten klar, dass man damit nur Symptome bekämpft, für eine dauerhafte Verbesserung jedoch weiterführende Maßnahmen notwendig seien.

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