Otto Lederer - Landtagskandidat 2013 Stimmkreis Rosenheim-West

Ausbau Kreisstraße RO 41 – Erhöhte Lebensqualität

Lederer Maximilianeum 4Gute Nachricht für das Landratsamt Rosenheim. Der Ausbau der Kreisstraße RO 41 zwischen Pfaffing und Forsting wird durch den Freistaat Bayern finanziell unterstützt. So erhält der Landkreis laut dem Landtagsabgeordneten Otto Lederer eine Förderung in Höhe von 125.000 Euro. Dies entspricht einem Anteil von über 50 Prozent der Gesamtkosten (241.000 Euro).

„Der Freistaat unterstützt den Landkreis beim Ausbau der rund 4 Kilometer langen Strecke tatkräftig. Damit kümmert sich dieser einerseits gezielt um die Bedürfnisse des Landkreises und erhöht dadurch andererseits auch die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger aus den Gemeinden Pfaffing und Forsting, die diese Straße täglich nutzen.“ Bei der Förderung handelt es sich um eine Zuwendung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz.

 

 

Ministerrat beschließt neues Sicherheitskonzept für Bayern

Sicherheit Polizei Symbol Pixabay

Auf der Kabinettsklausur in St. Quirin am Tegernsee hat der Ministerrat am Donnerstag, 28.07.2016, ein neues Sicherheitskonzept für Bayern beschlossen. Die Sicherheit der bayerischen Bevölkerung soll durch Stärke weiter erhöht werden. Hintergrund hierfür sind die schrecklichen Ereignisse der letzten Tage in Würzburg, München und Ansbach. Wie es seitens des Kabinetts heißt, sind die Anschläge "wie in Paris, Brüssel und Nizza eine neue Dimension des Terrors". Darauf müsse der Rechtsstaat reagieren.

Das komplette Sicherheitskonzept möchte ich Ihnen hier zu Ihrer Information zur Verfügung stellen: Neues Sicherheitskonzept für Bayern

Drei Fragen an Otto Lederer zum neuen Kommunalabgabengesetz

DKommune Symbolbild Pixabayie Anlieger von Straßen sollen möglichst gerecht an den Ausbaukosten beteiligt und dabei vor einer überraschenden bzw. überhöhten Beitragserhebung geschützt werden. Aus diesem Grund – und auch durch die sich fortentwickelnde Rechtsprechung – ist das Kommunalabgabenrecht einem stetigen Wandel unterworfen.

So sind nun auch zum 01. April 2016 einige Neuerungen des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Kraft getreten, die sowohl zum Wohle der Anlieger, als auch der Kommunen verschiedene Möglichkeiten eröffnen. Den oberbayerischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern werden diese Änderungen am 05. Juli 2016 in Aschheim in einer gemeinsamen Informationsveranstaltung des Bayerischen Gemeindetags und des Bayerischen Innenministeriums detailliert dargestellt.

1) Warum wurden die Straßenausbaubeiträge nicht abgeschafft?

Die Straßenausbaubeiträge sind ein wichtiger Teil der gemeindlichen Finanzierung. Auf die Städte und Gemeinden in Bayern würden durch eine Abschaffung jährlich Beitragsausfälle in zweistelliger Millionenhöhe zukommen. Diese Summen können von vielen Kommunen aus allgemeinen Steuermitteln nicht finanziert werden.

Gerade finanzschwache Kommunen würde eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge hart treffen. Nicht wenige Gemeinden haben bereits jetzt hohe Grundsteuerhebesätze oder geringe Gewerbesteuereinnahmen. Um den Ausfall der Straßenausbaubeiträge auszugleichen, wären teilweise schmerzliche Erhöhungen dieser Hebesätze erforderlich. Andere Finanzierungsmöglichkeiten, wie eine Infrastrukturabgabe oder Straßenbenutzungsgebühren, stellen keine bessere Alternative dar.

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Start des Klinik-Neubaus in Wasserburg finanziell gesichert

Gesundheit PixabayDer erste große Bauabschnitt für das neue Klinikum in Wasserburg ist finanziell abgesichert worden. Wie der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer berichtet, hat das Bayerische Kabinett am Dienstag, 19.07.2016, rund 38 Millionen Euro (genau: 38,34 Mio. Euro) im Jahreskrankenhausbauprogramm 2020 für das kbo-Inn-Salzach-Klinikum eingestellt.

„Das Bayerische Gesundheitsministerium hat mit dem Bauträger ein Konzept erstellt, das in drei Bauabschnitte gegliedert ist. Mit dem ersten großen Bauabschnitt können durch den Zuschuss des Freistaats das Pflegegebäude und der Zentralbau durch das Inn-Salzach-Klinikum errichtet werden“, erklärt Lederer.

Der Neubau des Klinikums in Wasserburg erfolgt in Kooperation mit den RoMed Kliniken Rosenheim. Der Ersatzneubau des RoMed Klinikums am Standort Wasserburg wurde bereits im letzten Jahr durch das Krankenhausbauprogramm abgesichert.

Das Kabinett hat gestern das Startsignal für insgesamt 22 neue Bauvorhaben an bayerischen Krankenhäusern gegeben. Das Gesamtfördervolumen dieser Maßnahmen beläuft sich auf rund 349 Millionen Euro.

Ab SJ 2015/16: Mehr offene Ganztagsangebote an den Grund- und Förderschulen

bild schuleDas offene Ganztagsangebot wird zum kommenden Schuljahr an sieben Schulen im Landkreis Rosenheim ausgeweitet. Das bestätigen die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner. Wie diese auf Nachfrage im Bayerischen Kultusministerium am Dienstag, 19.07.2016, erfahren haben, wird die Einrichtung von Ganztagsklassen an den folgenden Grund- und Förderschulen in den Klassen 1-4 vom Kultusministerium als genehmigungsfähig erachtet:

- Grundschule Babensham (Bereits Pilotschule)
- Franziska-Lechner-Grundschule Edling
- Prinzregentenschule Rosenheim
- Fritz-Schäffer-Schule Ostermünchen
- Freie Waldorfschule Chiemgau
- Rupert-Egenberger-Schule, SFZ Bad Aibling (Bereits Pilotschule)
- Inntal-Schule, SFZ Brannenburg

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Bundesbildungsbericht 2016: In Bayern herrschen beste Bildungsvoraussetzungen

Bildung PixabayDer vor kurzem in Berlin vorgestellte Bildungsbericht 2016 stellt unter anderem fest, dass die sog. „Risikolagen“ der unter 18-Jährigen auf Länderebene deutlich unterschiedlich stark ausgeprägt sind. Dazu hat der Vorsitzende des Bayerischen Philologenverbands Max Schmidt erklärt: „Bayern steht hier im bundesweiten Vergleich glänzend da. Dies ist auch dem differenzierten Schulsystem in unserem Bundesland zu verdanken, das mit seiner Leistungsfähigkeit erheblich zum Wohlstand in Bayern beiträgt.“

- In Bayern leben nur 5 Prozent der Kinder und Jugendlichen in einer „sozialen Risikolage“; darunter versteht man, dass kein im Haushalt lebender Elternteil erwerbstätig ist.
- Lediglich 7 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Bayern leben in einer „bildungsbezogenen Risikolage“; darunter versteht man, dass beide Eltern weder eine abgeschlossene Berufsausbildung noch eine Hochschulzugangsberechtigung vorweisen können.
- Nur 12 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Bayern leben in einer „finanziellen Risikolage“; darunter versteht man, dass das Familieneinkommen unter der Armutsgefährdungsgrenze liegt.

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Abgeordnete Lederer und Stöttner: Kulturgüter erhalten und christliche Identität stärken!

Geld3 Waltraud KMRDie Bayerische Landesstiftung investiert rund 60.000 Euro in die Renovierung von fünf Kirchen in der Region. Wie die beiden Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner nach der Sitzung des Stiftungsrates der Landesstiftung am Montag, 18.07.2016, mitteilen, „tragen die Stiftungsgelder dazu bei, dass die Kulturgüter im Landkreis Rosenheim und in ganz Bayern erhalten werden können. Dadurch wird nicht zuletzt auch unsere christlich geprägte Identität gestärkt“.

Wie die Gelder verteilt werden:

In der Gemeinde Großkarolinenfeld werden Altäre und Kanzel in der Kath. Nebenkirche Hl. Kreuz in Thann am Wald restauriert. Rund 26.000 Euro werden dazu benötigt. 2.300 Euro gibt die Bayerische Landesstiftung dazu.

In der Gemeinde Amerang muss die Kath. Pfarrkirche St. Rupert im Innenraum renoviert werden. Die Kosten dafür belaufen sich auf rund 1,3 Millionen Euro, der Zuschuss der Stiftung beträgt 21.500 Euro.

In Pfraundorf in der Gemeinde Raubling befindet sich die Kath. Filialkirche St. Nikolaus. Diese wird für 270.000 Euro außen saniert. 6000 Euro wird die Landesstiftung dazu geben.

In der Stadt Bad Aibling muss in der Kath. Stadtpfarrkirche Mariä Himmelfahrt sowohl innen saniert als auch Dachstuhl und Turm instandgesetzt werden. Die Kosten hierfür betragen rund 7 Millionen Euro, der Zuschuss beläuft sich auf 15.000 Euro.

Übrig bleibt die Kath. Pfarrkirche Mariä Himmelfahrt in Schönau, Gemeinde Tuntenhausen. Hier wird ebenfalls der Innenraum renoviert. Kosten: rund 3 Millionen Euro. Die Bayerische Landesstiftung hat nun einen Zuschuss von 12.700 Euro bewilligt.

„Großartige Dorfgemeinschaft sichert Hirnsberg Gold“

Lederer StoettnerBeim diesjährigen Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wurde der Endorfer Ortsteil Hirnsberg mit dem ersten Preis ausgezeichnet.
„Ich bin überglücklich und stolz auf Hirnsberg für diese tolle Leistung“, so der Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner. Er sehe in der Auszeichnung eine besondere Anerkennung des Zusammenhalts innerhalb der Hirnsberger Dorfgemeinschaft in den letzten Jahren. „Über alle Vereine und Gesellschaftsgruppen hinweg sieht man ein wunderbares Kollektiv, das an einem Strang für ihr Dorf gezogen hat. Davor kann man nur seinen Hut ziehen“, lobte Klaus Stöttner die Hirnsberger.

Auch sein Abgeordnetenkollege Otto Lederer gratulierte der Hirnsberger Dorfgemeinschaft für ihren Sieg: „Die Hirnsberger haben durch ihr großartiges Engagement und ihre zukunftsweisenden Konzepte klar überzeugt. Schön, dass wieder ein Bewerber aus dem Landkreis Rosenheim diese herausragende Auszeichnung erhalten hat“.

Klaus Stöttner und Otto Lederer sehen in der Auszeichnung jedoch nicht nur Anerkennung für das bisher Geleistete, sondern vor allem auch einen Auftrag, die Dorfgemeinschaft weiter zu stärken und aktiv an der Heimat im ländlichen Raum zu arbeiten: „Dieser Preis soll den Hirnsbergern noch ein zusätzlicher Motivationsschub sein, um ihre künftigen Projekte ebenfalls erfolgreich umsetzen zu können“, so Klaus Stöttner.

G8, G9, Mittelstufe Plus? Gespräch zur Zukunft des Gymnasiums mit dem AKS Rosenheim

Mittelstufe Plus AKS RosenheimEin G8, zurück zum G9 oder doch die Zwischenform Mittelstufe Plus? Die Diskussion um die Zukunft des bayerischen Gymnasiums ist vielfältig. Dennoch: Die Stimmung bei den Teilnehmern der Diskussionsrunde des Arbeitskreises Schule, Bildung und Sport (AKS) der CSU Rosenheim mit dem Landtagsabgeordneten Otto Lederer im Happinger Hof war eindeutig: Es darf keine Änderung zum Nachteil der Schülerinnen und Schüler geben.

Dass überhaupt eine neue Diskussion um die Zukunft des Gymnasiums entbrannt ist, ärgert den Vorsitzenden des AKS Rosenheim, Peter Peltzer. Dies wurde bei seinen einführenden Worten deutlich: „Das Volksbegehren zur Wahlfreiheit zwischen dem 8- und dem 9-stufigen Gymnasium im Jahr 2014, initiiert durch die Freien Wähler, hatte keine drei Prozent erlangt. Dies war ein eindeutiges Zeichen aus der Bevölkerung!“ Außerdem hatten sich selbst die Direktoren der Gymnasien aus dem Landkreis Rosenheim, früher Verfechter des G9, in einer vergangenen Sitzung des AKS eindeutig zum jetzigen G8 bekannt. Gründe hierfür waren vor allem weitere Verbesserungen des neuen Systems und der Beweis, dass auch mit einem G8 ein Abitur erfolgreich abgelegt werden kann.

Eine Entscheidung, in welche Richtung sich das Gymnasium nun entwickeln wird, sollte noch in diesem Jahr gefällt werden. Die Einführung dieser Weiterentwicklung könnte dann im Schuljahr 2017/18 erfolgen.

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Neuer Image-Film der CSU Landtagsfraktion zeigt die Vielfalt Bayerns

Image Film OL„In unserer dynamischen Welt kann nur Schritt halten, wer sich selbst bewegt“, erklären die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer. „Der Imagefilm der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zeigt daher auf moderne Art und Weise, dass wir als politisch Verantwortliche gemeinsam mit den Menschen in Bayern den Freistaat aktiv und positiv gestalten und bewegen.“

Zukunftsthemen mit Tatkraft anpacken:

Durch Bewegung und Musik, die unterschiedlichen Menschen und Tanzstile und die verschiedenen Schauplätze in ganz Bayern greifen wir die gesellschaftliche, kulturelle und landschaftliche Vielfalt Bayerns auf. „Auch unsere Stimmkreise in Rosenheim werden im Film gewürdigt“, stellt Klaus Stöttner heraus. Nicht nur die wunderschöne Landschaft stehe für die Abgeordneten dabei im Vordergrund, sondern vor allem der kulturell und wirtschaftlich attraktive Standort. Mit dem Bewegungsmotiv wird gezeigt, was auch die CSU im Landtag als Fraktion ausmacht: So wie die Tänzer im Film sind auch die einzelnen Abgeordneten in ganz Bayern zu Hause und fest verwurzelt. „Wir wissen was die Menschen bewegt und packen aktuelle Herausforderungen und Zukunftsthemen mit Energie und Tatkraft an“, so Otto Lederer.

Bayern ist ein Lebensgefühl und wir gestalten gemeinsam mit den Menschen im Freistaat unsere Heimat aktiv mit – das drückt dieser Film aus“, so Otto Lederer abschließend.

Freistellungsansprüche von ehrenamtlichen Einsatzkräften sollen erweitert werden

Ehrenamt Symbol PixabayBayern ist das Land des Ehrenamts! Um unsere ehrenamtlichen Einsatzkräfte der freiwilligen Hilfsorganisationen weiter zu stärken, hat das das Bayerische Kabinett jetzt beschlossen, dass sie künftig einen Anspruch darauf haben, im Einsatz- und Unglücksfall von ihrer Arbeit bei voller Entgeltfortzahlung freigestellt zu werden - unabhängig davon, ob es sich um eine Katastrophe oder ein sonstiges Großschadensereignis handelt. Der Gesetzentwurf wird nun den Verbänden zur Anhörung zugeleitet.

Die Änderungen im Überblick

- Künftig sollen auch Ehrenamtliche in den Genuss dieser Leistungen kommen, die etwa die Verpflegung und Betreuung für Menschen übernehmen, die stundenlang in einem Verkehrsstau ausharren müssen oder nach einem Bombenfund evakuiert werden müssen.

- Voraussetzung ist, dass die ehrenamtlichen Unterstützungskräfte der freiwilligen Hilfsorganisationen als sogenannte Schnelleinsatzgruppen von der jeweiligen Integrierten Leitstelle alarmiert und bei einem Schadensereignis um Hilfe gebeten werden.

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Bayerisches Städtebauförderprogramm: Über 400.000 Euro für sechs Kommunen

Stoettner LedererSechs Kommunen im Landkreis Rosenheim profitieren vom Bayerischen Städtebauförderprogramm 2016. Rund 400.000 Euro gehen im nächsten Jahr an Bad Endorf, Bad Feilnbach, Bruckmühl, Feldkirchen-Westerham, Großkarolinenfeld und Schechen. Dies teilen nun die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner nach Veröffentlichung der Zahlen am Montag, 27.06.2016, mit.

Mit dem Geld unterstützt das Bayerische Innenministerium die Kommunen bei Baumaßnahmen im Ortskern. Schwerpunkt des Förderprogramms liegt unter anderem bei der Revitalisierung von Industrie- und Gewerbebrachen. „Mit den Fördermitteln kommt ein zusätzlich frischer Wind in die Kommunen. Die Ortskerne werden neu belebt und die Lebensqualität wird für die einheimische Bevölkerung und die Gäste noch weiter steigen“, so Otto Lederer.

Bayernweit stehen 2016 für über 294 Städte und Gemeinden Fördermittel von rund 42 Millionen Euro zur Verfügung. Etwa 87 Prozent des ganzen Geldes kommen dem ländlichen Raum zugute. „Als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag freue ich mich ganz besonders, wenn Gelder für die Entwicklung des ländlichen Raumes bereitgestellt und so die Strukturen vor Ort gestärkt werden“, so Abgeordneter Klaus Stöttner.

Mehr Informationen dazu gibt´s hier.

Kulturfonds 2016: Rund 22.000 Euro für KIDZ Zinneberg

Lederer Maximilianeum 1„Das Bildungsprojekt KIDZ Zinneberg setzt wichtige Impulse für unsere Region. Ich freue mich daher, dass der Freistaat heuer 21.600 Euro aus dem Kulturfonds 2016 beisteuert“, so der Landtagsabgeordnete Otto Lederer. Das Projekt richtet sich sowohl an Lehrerinnen und Lehrer, als auch an junge unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Im Zentrum steht die Fremdsprachenvermittlung durch Theater, Musik und Deutsch als Zweitsprache. Im kommenden Schuljahr 2016/17 werden rund 70 Schülerinnen und Schüler der Berufsintegration der Berufsschule in Wasserburg am Inn an dem Projekt teilnehmen. Die Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Schloss Zinneberg, in dem das Projekt durchgeführt wird, ist ein Kooperationspartner der Wasserburger Berufsschule.

Wie die Fördermittel verteilt werden:

462.000 Euro stehen heuer für den Bildungsbereich aus dem Kulturfonds 2016 insgesamt zur Verfügung, hinzu kommen knapp 174.000 Euro für Fortsetzungsmaßnahmen aus dem letzten Jahr. Der Ausschuss für Bildung und Kultus hat am Donnerstag, 16.06.2016, zuerst die vom Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst vorgeschlagene Verteilung der Gesamtmittel zur Kenntnis genommen, im Anschluss daran hat der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen über den Kulturfonds 2016 beschlossen. Von den Fördermitteln werden nun fast 128.000 Euro in die Erwachsenenbildung und in die kirchliche Bildungsarbeit fließen, für sonstige kulturelle Veranstaltungen von Musikfestivals über Theaterprojekte bis hin zu integrativen und inklusiven Bildungs- und Kunstprojekten stehen rund 334.000 Euro bereit. Bayernweit werden insgesamt 20 Vorhaben mit dem Kulturfonds 2016 im Bereich Bildung gefördert.

„Mit dem Kulturfonds werden Kultur und Bildung in ihrer ganzen Breite und in allen Regionen unseres Landes unterstützt“, schließt Lederer. Am Mittwoch, 15.06.2016, hat der Haushaltsausschuss über den Kunstteil des Kulturfonds 2016 mit einem Volumen von rund 6,1 Mio. Euro entschieden.

Mehr Informationen zum Projekt finden Sie unter: http://diekunstbaustelle.de/portfolio/k-i-d-z-zinneberg-2015-kulturelle-integration/

BOS Wasserburg erhält Integrations-Vorklasse

Fluechtlinge Asyl PixabayWie können qualifizierte Migranten und Flüchtlinge in unseren Arbeitsmarkt integriert werden? Dem Landtagsabgeordneten Otto Lederer nach, sind sogenannte Integrations-Vorklassen eine geeignete Möglichkeit. Diese werden derzeit in einem Schulversuch getestet und aufgrund des großen Erfolgs nun zum Schuljahr 2016/17 an weiteren fünf Standorten ausgebaut: Einer davon ist die Berufliche Oberschule in Wasserburg am Inn.

Otto Lederer setzt sich seit Beginn seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter für die berufliche Bildung im Bayerischen Landtag ein. Er sieht in der einjährigen Integrations-Vorklasse in Wasserburg eine große Chance: „Das Angebot richtet sich an geeignete und interessierte Jugendliche mit Flucht- oder Migrationshintergrund. Es besteht nach erfolgreichem Abschluss für diese die Möglichkeit, am Unterricht einer Vorklasse oder einer Eingangsklasse an einer Fachoberschule bzw. Berufsoberschule teilzunehmen!“ Zugangsvoraussetzung für die Integrations-Vorklasse ist unter anderem ein mittlerer Schulabschluss oder eine abgeschlossene Berufsausbildung. Fehlende Kenntnisse in der deutschen Sprache sind hingegen kein Problem. Diese werden in der Integrations-Vorklasse intensiv auf- bzw. ausgebaut.

Seit dem Schulhalbjahr 2015/16 werden die Integrations-Vorklassen an den drei staatlichen Beruflichen Oberschulen in Kempten, Weiden und Würzburg getestet und versuchsweise angeboten. In der Integrations-Vorklasse steht im ersten Halbjahr eine besondere Förderung in der deutschen Sprache mit 15 Wochenstunden im Vordergrund. Weitere Unterrichtsfächer sind unter anderem Englisch, Mathematik und Ethik/Recht/Sozialkunde.

Statement MdL Lederer zur Agrarmarktkrise und Bayerischen Polizei

Otto Lederer Plenum TVDie Themen aus dem Beitrag von Plenum.TV vom 09. April 2016:

  • - Bayerns Polizei unter Druck. Flüchtlingsströme, Fussballspiele, Demos gegen Rechts und Links, Terrorgefahr und politische Elefantentreffen: das alles soll die Polizei sicher über die Bühne bringen. Versprochen wurde mehr Personal. Momentan ist die Überlastung immens. Gibt es Abhilfe?

 - Die internationale Agrarkrise erfasst auch die Landwirte und Erzeuger im Freistaat. Wie kann sich die bäuerliche Landwirtschaft gegen die Lebensmittelindustrie behaupten?

 

Über 500.000 Euro aus dem Städtebauprogramm für Wasserburg und Neubeuern

Geldnoten Foerderung PixabayWasserburg und Neubeuern erhalten aus dem diesjährigen Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ insgesamt über 500.000 Euro. Mit diesen Geldern wird die Sanierung und damit auch die Aufwertung der Altstadt von Wasserburg mit 480.000 Euro sowie der Ortsmitte von Neubeuern mit 30.000 Euro unterstützt.

In ganz Oberbayern werden in diesem Jahr 19 historische Stadt- und Ortskerne mit rund 5,3 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm gefördert. Zusammen mit den 3,2 Millionen Euro an kommunalen Eigenmitteln investieren die oberbayerischen Programmkommunen damit 8,5 Millionen Euro.

77 Prozent der Fördermittel fließen in den ländlichen Raum

Bayernweit stehen heuer rund 20,6 Millionen Euro aus Programm für den städtebaulichen Denkmalsschutz zur Verfügung. Zusammen mit den Investitionen der Kommunen ergibt sich ein Gesamtinvestitionsvolumen von 32,8 Millionen Euro. Von den 83 Programmkommunen liegen allein 71 im ländlichen Raum, das sind 77 Prozent der Fördermittel. Damit setzen wir erneut ein Zeichen dafür, wie wichtig uns der ländliche Raum ist.

Knapp 10 Millionen Euro für Rosenheimer Krankenhäuser

Geld3 Waltraud KMRDie Mittel für das Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 sind freigegeben worden. Drei Rosenheimer Krankenhäuser erhalten vom Freistaat Bayern nun rund 10 Millionen Euro vorab für ihre Baumaßnahmen. Dies teilen die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner und Otto Lederer mit. Die Freude darüber ist bei den Abgeordneten groß, denn „so können die Kliniken von den hohen Vorfinanzierungskosten spürbar entlastet werden“.

Welche Kliniken wie viel erhalten:

Das RoMed Klinikum in Rosenheim erhält für den achten Bauabschnitt (Ersatzneubau Haus 2) 3,9 Millionen Euro, die Schön Klinik Vogtareuth für den Neubau des OP- und Intensivtrakts 320.000 Euro. Die größte Summe erhält das kbo-Inn-Salzach-Klinikum in Wasserburg am Inn für die Neustrukturierung und den Bauabschnitt 1 (Vorabmaßnahmen) mit rund 5,4 Millionen Euro.

Wichtige Investition in den ländlichen Raum:

Über die Hälfte der bayernweiten Förderung fließt in den ländlichen Raum. Darüber freut sich besonders der Abgeordnete Lederer, für den die Gesundheitsversorgung auf dem Land eine hohe Priorität hat: „Die Menschen werden immer älter. Das ist grundsätzlich eine gute Nachricht. Die medizinische Versorgung wird dadurch jedoch vor neue Herausforderungen gestellt. Aus diesem Grund ist eine Investition in unsere Krankenhäuser wie in Wasserburg sehr wichtig!“

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Grenzkontrollen: Infos zum weiteren Vorgehen

Grenzkontrollen Symbol Pixabay"Das Reisen innerhalb des Schengen-Raumes ohne Grenzkontrollen gehört zu den zentralen Errungenschaften der Europäischen Integration." - Mit diesem Satz beginnt die gemeinsame Erklärung von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und Staatsinnenminister Joachim Herrmann vom 09. Mai 2016 zum weiteren Vorgehen bei den Grenzkontrollen. Diese Erklärung unterstützt auch der Landtagsabgeordnete Otto Lederer, der Mitglied im Innenausschuss des Bayerischen Landtags ist. Aus diesem Grund stellt er allen Interessierten die Erklärung im genauen Wortlaut zum Nachlesen zur Verfügung.

"Mit dem Wegfall der Binnengrenzkontrollen wird die Idee eines immer enger zusammenwachsenden Europas für die Menschen anschaulich und das Ziel des gemeinsamen Binnenmarkts umgesetzt", heißt es weiter. Dabei dürften jedoch keine Risiken für die Innere Sicherheit in den Mitgliedsstaaten entstehen.

Die gemeinsame Erklärung zum Nachlesen:

Um diese jedoch auch bei einem stärker werdenden Migrationsgeschehens dauerhaft zu gewährleisten, braucht es gemeinsame Anstrengungen, die wie folgt zusammengefasst werden:

+++ Gemeinsame Erklärung zu den Grenzkontrollen +++

60.000 Euro für das Stadtzentrum von Bad Aibling

Foerderung Symbol PixabayDie Stadt Bad Aibling will ihr Zentrum noch aktiver und damit attraktiver für die Bürgerinnen und Bürger gestalten. Der Freistaat Bayern unterstützt diese Maßnahme nun mit einer Förderung aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Aktive Zentren“. „Insgesamt erhält die Kurstadt vom Freistaat Bayern 60.000 Euro“, berichtet der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer.

Durch das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren – Leben findet Innenstadt“ soll einerseits mehr Vielfalt und Versorgungssicherheit für die Bürger geschaffen werden. Andererseits werde der soziale Zusammenhalt durch unterschiedliche Wohnformen und Infrastruktureinrichtungen gefördert. „Der öffentliche Raum wird dadurch erheblich aufgewertet“, erklärt Lederer.

Bayernweit stehen im Zentrenprogramm 2016 insgesamt 106 bayerischen Kommunen Fördermittel in Höhe von rund 30 Millionen Euro zur Verfügung. Ca. 5 Millionen davon gehen an 27 Städte und Gemeinden in Oberbayern. Zusammen mit den Investitionen der Kommunen ergibt sich zur Bewältigung struktureller Herausforderungen in den zentralen Stadt- und Ortsbereichen ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 49 Millionen Euro.

Familien- und Sexualerziehung: Informationen zu den neuen geplanten Richtlinien

bild schuleDie Richtlinien für Familien- und Sexualerziehung, die den Rahmen für die Behandlung dieses sensiblen Themenbereichs an den bayerischen Schulen setzen, werden nun nach über 10 Jahren überarbeitet. Ich stelle Ihnen hier die wichtigsten Informationen dazu in Kürze zur Verfügung.

Selbstverständlich bilden die von der Bayerischen Verfassung vorgegebenen Wertentscheidungen und Bildungsziele auch für die neuen Richtlinien die Basis. Dazu gehört auch weiterhin das „vorrangige Ziel der Förderung von Ehe und Familie“. Im Kapitel „Aufgaben und Ziele“ legen die Richtlinien hierzu fest, dass der Unterricht „die besondere Bedeutung von Ehe und Familie für den Fortbestand von persönlicher und staatlicher Gemeinschaft“ herauszustellen hat. Jede Art von Ideologisierung oder Indoktrinierung im Sinne einer Gleichmacherei ist damit untersagt. Daneben verdeutlichen die Richtlinien, dass - wie bisher - nur wissenschaftlich gesicherte, altersangemessene und ausgewogene Informationen vermittelt werden dürfen. Mit großer Sorgfalt wurde ferner darauf geachtet, dass für den gesamten Themenbereich die bisherige Linie eines behutsamen und sensiblen Umgangs beibehalten wird.

Der Landesschulbeirat, in dem auch die beiden großen Kirchen vertreten sind, wurde über die Änderungen informiert; die Mitglieder hatten die Möglichkeit, Änderungswünsche zurückzumelden. Diese wurden auch nach Möglichkeit berücksichtigt.

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Stadtumbau West: Über 1 Mio. Euro Förderung für 5 Kommunen

Spende Foerderung PixabayFinanzspritze für fünf Kommunen im Landkreis Rosenheim. Die CSU-Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner freuen sich mit Bad Aibling, Rosenheim, Brannenburg, Kiefersfelden und Prien, die nun eine Förderung in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro vom Freistaat Bayern erhalten. Das Geld stammt aus dem Bund-Länder-Förderprogramm „Stadtumbau West“ und wird in verschiedene Maßnahmen der Kommunen gesteckt.

Worin das Geld investiert wird:

An die Stadt Bad Aibling gehen somit 60.000 Euro für den Umbau des ehemaligen US-Kasernen-Areals. Die Gemeinde Brannenburg erhält für den Umbau der Karfreit-Kaserne und die Ortsmitte von Degerndorf 30.000 Euro. Ebenfalls 30.000 Euro bekommt die Marktgemeinde Prien am Chiemsee für Maßnahmen im Bahnhofsumfeld. Den zweitgrößten Teil der Förderung mit 300.000 Euro geht an die Gemeinde Kiefersfelden für den Umbau von Gewerbebrachen im Ortskern. Den letzten und größten Teil der Förderung mit 660.000 Euro erhält hingegen die Stadt Rosenheim für Umbaumaßnahmen in der Altstadt Ost und auf dem Bahnhofsareal.

Das Programm ʹStadtumbau Westʹ richtet sich laut Lederer und Stöttner an Städte und Gemeinden, die vor besonderen demographischen und wirtschaftsstrukturellen Veränderungen stehen. Die Fördermittel sollen den Kommunen helfen, gemeinsam mit Bürgern und der örtlichen Wirtschaft neue Impulse in der Stadtentwicklung zu setzen.

Bayernweit stehen im Städtebauförderungsprogramm ʹStadtumbau Westʹ 2016 insgesamt 113 bayerischen Städten und Gemeinden Fördermittel in Höhe von rund 35,3 Millionen Euro zur Verfügung. Zusammen mit den Investitionen der Kommunen ergibt sich ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 54,9 Millionen Euro.

Die Übersicht der bayerischen Programmkommunen ist unter http://www.innenministerium.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/ abrufbar.

Otto Lederer ruft Imker zur Teilnahme am Nachwuchswettbewerb auf

Biene Symbol Pixabay

Der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer ruft die Imker im Landkreis Rosenheim auf, sich am neuen bayerischen Wettbewerb „Imkernachwuchs betreuen, qualifizieren und motivieren“ zu beteiligen: „Der Wettbewerb soll die erfolgreiche Nachwuchsarbeit in den Verbänden unterstützen und so Anreize für ein künftiges Engagement schaffen. Denn wir wollen die Zahl derjenigen, die dafür sorgen, dass unsere heimischen Bienen Honig produzieren, weiter erhöhen“.

Zahl der Imker um 15 Prozent gestiegen

Otto Lederer sagte, er freue sich auch deshalb über den neuen Wettbewerb, weil er auf eine Initiative der CSU-Landtagsfraktion zurückgehe: „Wir haben gesehen, dass zwar auch durch unsere staatliche Unterstützung die Zahl der in Verbänden organisierten Imker seit 2008 erfreulicherweise um 15 Prozent auf 33.000 gestiegen ist, dass wir aber noch mehr Imker brauchen. Deshalb wollen wir durch den Wettbewerb weitere Imkerinnen und Imkern gewinnen. Denn von dem regional erzeugten gesunden Honig profitieren wir alle.“

Wettbewerbdetails:

Bis zum 31. Oktober 2016 können sich interessierte Imker über die Internetseiten des Landwirtschaftsministeriums bewerben. Die Sieger erhalten jeweils 1.000 Euro. Bewerbungsunterlagen und alle Informationen unter www.stmelf.bayern.de/bienen

Lederer auf Fachtagung des Landwirtschaftsministeriums in Bad Aibling

Landwirtschaft Symbol PixabayIn der Stadt Bad Aibling hat am Montag, 18.04.2016, die Fachtagung des Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit Staatsminister Helmut Brunner zum Thema "Zukunft braucht Wurzeln" stattgefunden. Der Landtagsabgeordnete Otto durfte vor Ort ein Grußwort sprechen, das er hier allen Interessierten gerne zur Verfügung stellt!

Grußwort Otto Lederer:

Auf der Internetseite des bayerischen Landwirtschaftsministeriums findet man unter der Rubrik „Erwerbskombination“ einen wirklich gut gemachten Kurzfilm mit dem Titel „Mit allen Sinnen erleben - Der Erlebnisbauernhof“. In ihm erklärt und zeigt eine junge „Erlebnisbäuerin“ einigen Grundschulkindern, wie moderne Landwirtschaft für gesunde Ernährung funktioniert. Dabei können die Kinder natürlich auch den Hof anschauen, Kühe anfassen und füttern, Brot backen und vieles mehr. Und am Ende des wirklich sehr sympathischen Films – den es sogar auf Englisch und Französisch gibt – erwähnt die „Erlebnisbäuerin“ beiläufig auch, dass es für dieses Programm „Erlebnis Bauernhof“ auch eine Vergütung gibt.

Das Programm "Erlebnis Bauernhof" ist es ein schönes und sehr erfolgreiches Beispiel dafür – erfolgreich, weil in seinem Rahmen bereits über 70.000 Grundschüler 670 Erlebnisbauernhöfe in Bayern besucht haben –, dass unsere Landwirte durch Erwerbskombinationen und Diversifizierung neue Einkommensquellen erschließen können.

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Lederer: Rund 1,4 Mio. Euro für Kolbermoor und Raubling

Geldnoten Foerderung PixabayZwei Kommunen im westlichen Landkreis Rosenheim profitieren heuer vom Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“. Dies teilt nun der Landtagsabgeordnete Otto Lederer mit. Zum einen erhält die Stadt Kolbermoor eine Förderung in Höhe von 780.000 Euro für die Neugestaltung der Innenstadt. An die Gemeinde Raubling gehen 570.000 Euro zur Verbesserung der Wohnverhältnisse in der ehemaligen Arbeitersiedlung der Papierfabrik.

„Den demografischen Veränderungen begegnen“

2016 stehen in Bayern für das Städtebauförderprogramm 'Soziale Stadt' insgesamt rund 31,8 Millionen Euro zur Verfügung. Davon stellen der Bund und der Freistaat Bayern jeweils 15,9 Millionen Euro zur Verfügung. „Mit diesem Programm werden die Städte und Gemeinden darin unterstützt, den demografischen Veränderungen zu begegnen und so allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen“, erklärt Lederer. Im Mittelpunkt stehen dabei familienfreundliche Infrastrukturen, der Austausch zwischen den Generationen, Integration und die Barrierefreiheit.

Eine Übersicht über die Programmkommunen und weitere Informationen zur Städtebauförderung sind im Internet verfügbar unter http://www.stmi.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php