Informationen und Hilfen bezüglich des Corona-Virus

Die Corona-Krise hat schwerwiegende Folgen für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Bayerische Staatsregierung und die Bundesregierung haben umfangreiche Maßnahmen beschlossen und weitreichende Informationen und Hilfen bereitgestellt. Darüber möchte ich Sie gerne informieren. Bei Fragen können Sie sich jederzeit gerne an mein Büro unter 08031 – 30 40 400 wenden.

1. Allgemeine Informationen

Bayerische Staatskanzlei:
https://www.bayern.de/service/informationen-zum-coronavirus/

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration:
https://www.stmi.bayern.de/miniwebs/coronavirus/index.php

2. Gesundheit, Familie, Arbeit, Soziales

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege: Infektionsmonitor
https://www.stmgp.bayern.de/vorsorge/infektionsschutz/infektionsmonitor-bayern/

Robert Koch-Institut (RKI):
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales: Informationen zur Kinderbetreuung, für Menschen mit Behinderung, zum Arbeitsschutz etc.
https://www.stmas.bayern.de/coronavirus-info/index.php

Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Arbeitsrechtliche Fragen
https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html;jsessionid=4D7B22DE135C2167A2CD64BC1B279E7C?nn=67370

Arbeitsagentur: Regelung zur Kurzarbeit
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-uebersicht-kurzarbeitergeldformen

3. Wirtschaft und Handwerk

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie: https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/

Bayerischer Schutzschirm für Unternehmen:
Hotline im Bayerischen Wirtschaftsministerium:
https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus/

Informationen der Staatskanzlei zu Bayerns Schutzschirm gegen Corona:
https://www.bayern.de/bayerns-schutzschirm-gegen-corona/

Liquiditätshilfe der LfA Förderbank Bayern:
Förderberatung bei der LfA-Förderbank Bayern:
https://lfa.de/website/de/index.php?CMPID=92df96a39f9b906c15a4491ce75b518d&f=www.lfa.de

Schutzschild der Bundesregierung für Beschäftigte und Unternehmen:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html

Hilfen finden Unternehmen ferner unter:

Bei der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft:
https://www.vbw-bayern.de/vbw/ServiceCenter/Corona-Pandemie/index.jsp

Bei der IHK für München und Oberbayern wie den weiteren Bayerischen IHK:
https://www.ihk-muenchen.de/de/

Bei der Handwerkskammer für München und Oberbayern wie allen Bayerischen HWK:
https://www.hwk-muenchen.de/artikel/coronavirus-informationen-und-hinweise-74,0,9837.html

Corona-Navigator der Tourismuswirtschaft:
www.corona-navigator.de

/von

Tag der Freien Schulen 2020 im Schloss Brannenburg

„Ich bin wirklich gerne an das Institut Schloss Brannenburg gekommen, um den Schülerinnen und Schülern eine Unterrichtsstunde zu schenken. Aber auch für mich ist das ein Geschenk, mit Schülern im unmittelbaren Dialog treten zu können“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer vor seiner Unterrichtsstunde in einer 10. Klasse. Die Aktion fand im Rahmen des Tags der Freien Schulen statt.

Der Abgeordnete sieht in der Veranstaltung der Freien Schulen unter dem Motto „Tür auf – Kommunalpolitiker schenken eine Unterrichtsstunde“ eine wichtige Gelegenheit, durch Präsenz und Dialog über die ganz besondere Bedeutung der Kommunalpolitik zu informieren und dadurch einen Beitrag gegen Politikverdrossenheit und Radikalisierung zu leisten.

„Durch den direkten Kontakt mit dem örtlichen Politiker“, so Direktor Hans Zuber, „soll das so wichtige und leider immer geringer werdende staatsbürgerliche Interesse der jungen Generation angeregt und jegliche Berührungsängste mit der Politik vor Ort abgebaut werden.“

Für das Institut Schloss Brannenburg sei das ein Anliegen über den Lehrplan hinaus. Direktor Zuber weiter: „Demokratie lebt von Teilnahme – und dazu wollen wir mit dieser Aktion beitragen: Den Politiker zu unseren Schülern vor Ort bringen.“

/von

Integrationspreis „Ehrenamt öffnet Türen – Engagement verbindet!“

Der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer ruft alle Vereine und Initiativen im Landkreis Rosenheim auf, sich für den Bayerischen Integrationspreis 2020 zum Thema „Ehrenamt öffnet Türen – Engagement verbindet!“ zu bewerben: „Mit dem diesjährigen Integrationspreis sollen Projekte, Initiativen und Einzelpersonen ausgezeichnet werden, die gezielt Migrantinnen und Migranten auf vorbildliche Weise ins Ehrenamt einbinden.“

Der Integrationspreis, so Otto Lederer weiter, werde gemeinsam vom Bayerischen Landtag, dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sowie der Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung vergeben und sei mit 6.000 Euro dotiert.

Ehrenamt schafft Zugehörigkeit

„Um die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in unsere Gesellschaft weiter zu fördern, gilt es, auch mehr Migrantinnen und Migranten für das Ehrenamt zu gewinnen. Denn wer bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, sich zu engagieren und zu helfen, kommt mit vielen anderen in Kontakt und wird so auch schnell integriert“, sagte der Abgeordnete: „Das Ehrenamt lässt Gemeinschaft erfahren und bringt Menschen zusammen. Ein Zugehörigkeitsgefühl wächst dort, wo man Verantwortung übernimmt und Anerkennung erfährt.“

Bewerbungen sind noch bis 31. Januar 2020 möglich

Bewerbungen können noch bis zum 31. Januar 2020 per Mail unter Beifügung des Bewerbungsformulars an die Adresse integrationsbeauftragte@stmi.bayern.de
gerichtet werden. Das Bewerbungsformular findet sich unter: http://integrationsbeauftragte.bayern.de/integrationspreis/integrationspreis-2020/

Die Preisverleihung findet am 7. Mai 2020 im Senatssaal des Bayerischen Landtags in München statt.

/von

Behördenverlagerung und zusätzliche Studienplätze angekündigt

500 Stellen der Regierung von Oberbayern sollen nach Rosenheim verlagert werden. Wie der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer erklärt, handelt es sich hier um fast ein Drittel der Arbeitsplätze der Regierung von Oberbayern, die derzeit in München angesiedelt sind und in den nächsten zehn Jahren nach Rosenheim verlegt werden sollen. „Dies ist eine enorme Aufwertung unserer Region. Aber vor allem freue ich mich für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger, die bisher jeden Tag nach München pendeln und jetzt vielleicht die Chance bekommen, am Heimatort nicht nur zu leben, sondern auch zu arbeiten“, so Lederer.

Die nun zweite große Behördenverlagerung nach 2015 dient dazu, den Großraum München in den Bereichen Wohnen und Verkehr weiter zu entlasten. Bayerns Ministerpräsident, Dr. Markus Söder, hat diese am Mittwoch, den 15. Januar 2020 bei seiner Grundsatzrede auf der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion im Kloster Seeon angekündigt.

216 zusätzliche Studienplätze an der TH Rosenheim:

Des Weiteren wurden im Rahmen der Hightech Agenda insgesamt 10.000 neue Studienplätze angekündigt. Auch die Technische Hochschule Rosenheim profitiert davon mit 216 zusätzlichen Studienplätzen von 2020 bis 2023. „Ich bin sehr froh, dass die Anzahl der Studienplätze erhöht wird, weil auch akademische Fachkräfte im Raum Rosenheim fehlen“, so Otto Lederer abschließend.

/von

Freistaat fördert Ausbau der Ortsdurchfahrt in Oberaudorf

Gute Nachrichten für die Gemeinde Oberaudorf zu Weihnachten. Der Freistaat Bayern hat zugesagt, den Ausbau der Ortsdurchfahrt zwischen Geiglsteinstraße und Bahnhofstraße mit 352.000 Euro zu fördern. „Sicherheit geht im Straßenverkehr vor. Deshalb sind der Stellvertretende Bürgermeister von Oberaudorf Alois Holzmaier und ich sehr froh, dass im Zuge des Ausbaus auch Gehsteige errichtet wurden. Gerade Mütter mit Kinderwagen oder ältere Menschen mit körperlichen Einschränkungen profitieren von dieser Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur deutlich“, erklärt der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer. Insgesamt betragen die Kosten für den teilweisen Ausbau der Ortsdurchfahrt von Oberaudorf mit der Errichtung von Gehwegen über 2,5 Millionen Euro.

/von

Spende anstelle von großflächigem Versand von Weihnachtskarten

Freudige Gesichter hat es am Dienstag, den 17. Dezember 2019 bei einer Scheckübergabe im Büro der CSU-Landtagsabgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner gegeben. Beide Abgeordnete haben auch in diesem Jahr auf einen großflächigen Versand von Weihnachtskarten verzichtet. Im Gegenzug spenden Stöttner und Lederer 1.000 Euro an die Jugendförderung im BRK Kreisverband Rosenheim. Einen entsprechenden Scheck haben der Stv. Kreisgeschäftsführer im BRK-Kreisverband Rosenheim und Bereichsleiter für Soziale Dienste, Stefan Müller, sowie Amelie Guggenberger, zuständig im BRK Kreisverband für Kinder, Jugend und Familie, entgegengenommen.

/von

Otto Lederer zum Ausstieg aus dem Nationalen Bildungsrat

„Der Ausstieg ist die logische Konsequenz,“ so der Landesvorsitzende des CSU-Arbeitskreises Schule, Bildung und Sport Otto Lederer, MdL. „Es darf nicht zu Nachteilen für unsere bayerischen Schülerinnen und Schüler kommen –mit dem Bildungsrat waren wir genau dorthin unterwegs.“ Ministerpräsident Markus Söder hat am Sonntag den Ausstieg des Freistaates aus den Verhandlungen zum angedachten Nationalen Bildungsrat verkündet. „Die Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse ist auch im Interesse unserer Absolventinnen und Absolventen. Aber das darf nicht dadurch erkauft werden, dass wir, wie in manchen anderen, meist rot-grün regierten Bundesländern, unsere Leistungsanforderungen nach unten schrauben. Das wäre der vollkommen der falsche Weg“, ging Lederer weiter.

Otto Lederer hat bereits zum Parteitag Mitte Oktober gefordert, den Nationalen Bildungsrat zu überdenken. „Wir erreichen keinerlei Verbesserung durch das allgemeine Absenken des Bildungsniveausin Deutschland. Wenn, dann müssen sich die anderen Bundesländer am hohen Niveau Bayerns orientieren, nicht andersrum.“ Das bayerische Schulsystem und die Leistungen der bayerischen Schülerinnen und Schüler werden in allen relevanten Studien und Statistiken zur Spitzengruppe gewertet.

Im Bildungsmonitor 2019 wird dem Freistaat, insbesondere im Bereich Schulqualität eine Führungsrolle attestiert. „Die Zusammenarbeit der Länderfindet jetzt schon in der Kultusministerkonferenz statt. Dort müssen die Hausaufgaben, wie die bessere Vergleichbarkeit oder der gerechte Hochschulzugang, gemacht werden. Ein neues Bürokratiekonstrukt ist nicht im Sinne der bayerischen Interessen. Was wir brauchen, ist eine hervorragende Schulbildung und eine fundierte Vorbereitung auf die Ausbildung und das Studium!“

/von

Mehr Lärmschutz an Bestands-Bahnstrecken – Landtag nimmt Antrag an

Der zuständige Ausschuss für Bau, Wohnen und Verkehr des Bayerischen Landtags hat den Antrag der Rosenheimer Abgeordneten Otto Lederer und Klaus Stöttner sowie des Ebersberger Abgeordneten Thomas Huber für mehr Lärmschutz entlang von Bahnstrecken ohne Gegenstimme angenommen.

Mit dem Antrag fordern die CSU-Abgeordneten gleich mehrere Maßnahmen zur wirksamen Entlastung der Anwohner an Bahnstrecken. Im Kern sollen die gleichen Lärmschutzvorschriften für Ausbauabschnitte auf der Bestandsstrecke gelten, wie sie auch bei Neubaustrecken gelten. Im Unterschied zur SPD, die das Thema ebenfalls vor einiger Zeit beantragte, fordert die CSU dies nicht nur für den Abschnitt zwischen Grafing Bahnhof und München, sondern für die gesamte Zulaufstrecke des Brenner-Nordzulaufs. Besonders für diese Strecke sollen die modernsten und effizientesten Lärmschutzmaßnahmen zum Tragen kommen.

Darüber hinaus wird in diesem Antrag die Staatsregierung aufgefordert, beim Bund auf eine konsequente Umsetzung des ab 2020 gültigen Schienenlärmschutzgesetzes zu drängen. Ebenso sollen die vom damaligen Bundesverkehrsminister Dobrindt zugesicherten Schallschutzmaßnahmen entlang der Bestandsstrecke des Brenner-Nordzulaufs schnellstmöglich umgesetzt werden. Neben der bereits bestehenden Innovationsprämie für leise Güterwaggons fordert die CSU-Fraktion auch eine Unterstützung des Bundes für die Neuanschaffung und den Umbau von Triebwagen und Lokomotiven.

„Mit der Zulaufstrecke für den Brenner-Basistunnel und der zunehmenden Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene wird der Zugverkehr in Stadt und Landkreis Rosenheim deutlich zunehmen. Dies darf nicht zulasten der Anlieger gehen“, unterstreicht der Landtagsabgeordnete Otto Lederer. Dessen Kollege Klaus Stöttner ergänzt: „Mit dem Antrag ist es uns gelungen, ein umfassendes Maßnahmenpaket für effizienten Lärmschutz auf den Weg zu bringen. Nun liegt es an der Staatsregierung und dem Bund, unsere Aufforderungen umzusetzen.“

/von

Mautfreiheit bis Kufstein-Süd beschlossen!

In der dritten Sitzung des Nationalrates in Österreich ist am Mittwoch, den 13. November 2019 die Mautbefreiung bis Kufstein-Süd beschlossen worden. Wie der CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer mitteilt, wird dies endlich eine deutliche Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger der betroffenen Kommunen im deutsch-österreichischen Grenzgebiet bringen. „Es ist wichtig, dass diese langjährige Forderung nun auch wirklich, wie angekündigt, ab dem 15. Dezember 2019 in die Realität umgesetzt wird! Gerade jetzt im Winter sind die bayerischen und österreichischen Grenzgemeinden wieder an den sogenannten Skifahrerwochenenden besonders vom Mautausweichverkehr belastet“, erklärt Lederer.

Am vergangenen Montag stimmte der österreichische Budgetausschuss mehrheitlich für eine Mautbefreiung auf insgesamt fünf Autobahnabschnitten. Unter diesen befindet sich der Bereich von der deutschen Grenze bis zur Ausfahrt Kufstein-Süd in Tirol auf der Inntalautobahn A12.

Bereits Ende Juli dieses Jahres hatte Otto Lederer vom Transit-Gespräch in Berlin zwischen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, seinem österreichischen Kollegen Andreas Reichhardt, dem bayerischen Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart sowie Tirols Landeshauptmann Günther Platter berichtet. Hierzu äußerte Lederer: „Es wurde Zeit, nicht übereinander, sondern miteinander zu sprechen und so die Probleme des ständig wachsenden Transitverkehrs, insbesondere auf der Brennerachse, lösungsorientiert anzugehen.“

Im Zuge des Transit-Gesprächs wurde ein 10-Punkte-Plan zwischen den Beteiligten beider Länder vereinbart, der den Punkt 4 „Entlastung des untergeordneten Verkehrsnetzes im Raum Kiefersfelden/Kufstein“ aufführte. Eine Forderung, die auch von Otto Lederer unterstützt wurde. „Ich freue mich sehr, dass der politische Austausch Früchte trägt und die Kommunen im Grenzbereich entlastet werden“, sagt Lederer.

Hintergrund zum Beschluss:

Gemäß Entschließung des Österreichischen Nationalrates vom 3. Juli wurde das österreichische Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie beauftragt, bis Ende Oktober 2019 einen Bericht über Varianten zur Weiterentwicklung des Mautsystems auf Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich unter besonderer Berücksichtigung der Bekämpfung der “Maut-Flucht” vorzulegen. Tirol und Bayern stellten hierbei fest, dass das Ziel eine Mautbefreiung sein soll.

/von

StM Dr. Reichhart zu Baustellenbesuch in Bruckmühl

Die Marktgemeinde Bruckmühl legt Wert auf bezahlbaren Wohnraum. Dies wird nicht zuletzt durch das Kommunale Wohnraumförderungsprogramm des Freistaats Bayern unterstützt. Wie Bayerns Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Dr. Hans Reichhart, nun bei einem Besuch in Weihenlinden betont, „war Bruckmühl eine der ersten Kommunen, die das Förderprogramm in Anspruch genommen hat“.

Wie viel Wohnraum tatsächlich entsteht:

Besichtigt wurde von Staatsminister Dr. Reichhart auf Einladung des Landtagabgeordneten Otto Lederer und Bruckmühls Bürgermeister Richard Richter eine Neubaumaßnahme in Weihenlinden. Diese besteht aus drei Wohngebäuden mit Laubengangerschließung und nachrüstbaren Aufzügen, die sich um einen Innenhof gruppieren. Hier sind Kellerersatz- und weitere Nebenräume vorgesehen. Durch den Hof in Verbindung mit der Laubengangerschließung entsteht eine ungezwungene Kontaktzone für die Bewohnerinnen und Bewohner.

Zwei Wohnungsgebäude sind bereits fertiggestellt und wurden von den Mietern im vergangenen Jahr bezogen. Das dritte Haus befindet sich noch im Bau.

Insgesamt handelt es sich um 18 Wohnungen, die neu entstehen: sechs 2-Zimmer-Wohnungen à 55 qm Wohnfläche, sechs 3-Zimmer-Wohnungen à 65 qm Wohnfläche, drei 3-Zimmer-Wohnungen à 75 qm Wohnfläche und drei 4-Zimmer-Wohnungen à 96 qm Wohnfläche.

Der Freistaat Bayern unterstützt die gesamte Baumaßnahme mit einem Zuschuss von 30 Prozent der Baukosten, hier über 1,3 Millionen Euro, sowie einem zinsgünstigen Darlehen von rund 2,7 Millionen Euro.

Realisierungswettbewerb vor Bau:

Für das Projekt in Weihenlinden hat der Markt Bruckmühl im November 2014 einen Realisierungswettbewerb durchgeführt. Drei bestehende Gebäude sollten abgebrochen und in Bauabschnitten durch Neubauten ersetzt werden. Die Planung erfolgte durch die Architekten Hirner und Riehl aus München.

Hintergrundinformation zum Förderprogramm:

Das Kommunale Wohnraumförderungsprogramm wurde im Jahr 2016 als zweite Säule des Wohnungspakts Bayern eingeführt. Es wendet sich gezielt an Städte und (Markt-)Gemeinden, die bezahlbaren Mietwohnraum schaffen möchten. Die Belegung der Wohnungen erfolgt durch die Städte bzw. (Markt-) Gemeinden selbst. Jährlich stehen für das Programm 150 Millionen Euro zur Verfügung.

/von