Live im Web-TV! – Erste Sitzung des neuen Landtags am 7. Oktober

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am Montag, dem 7. Oktober, treffen sich die 180 Abgeordneten des neuen Bayerischen Landtags zu ihrer ersten Sitzung. Ich lade Sie sehr herzlich ein, sie auf der Homepage des Landtags unter www.bayern.landtag.de live zu verfolgen – wie übrigens alle anderen Plenarsitzungen auch.

Als neuer Abgeordneter des Stimmkreises Rosenheim-West freue ich mich natürlich sehr auf meinen ersten offiziellen Tag im Maximilianeum! Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Wahl des neuen Landtagspräsidenten bzw. der neuen Landtagspräsidentin sowie der weiteren Mitglieder des neuen Präsidiums.

Am 8. Oktober findet dann die zweite Plenarsitzung mit der Wahl und Vereidigung des Ministerpräsidenten statt. Am 10. Oktober folgt dann die Bestätigung der von Ministerpräsident Horst Seehofer bestimmten Zahl und Abgrenzung der Staatsministerien und die Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder.

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Keine erneute Kandidatur von Landrat Neiderhell – Vorstellung des neuen Kandidaten

In der nächsten Wahlperiode wird der Rosenheimer Landrat, Josef Neiderhell, nicht mehr für das Amt des Landrats kandidieren. Das gab er am Dienstag, 01. Oktober 2013, bei einer Pressekonferenz in Rosenheim bekannt. Seine Entscheidung erfolgte aus privaten Gründen. Neiderhell wird damit Ende April 2014 aus dem Amt scheiden.

Der Vorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion, Otto Lederer, nahm die Entscheidung Neiderhells mit Bedauern und Bewunderung auf. Neiderhell habe in den letzten sechs Jahren viel Gutes für die Region erreicht, von der Verbesserung der Gesundheitsversorgung in der Region über einen starken Tourismus bis hin zu einer guten und für alle verträglichen Infrastruktur.

Neben der Bekanntgabe, dass Landrat Neiderhell nicht mehr kandidieren wird, wurde auch ein neuer CSU-Landratskandidat vorgestellt. Hier handelt es sich um den Bürgermeister von Flintsbach und Sprecher aller Bürgermeister im Landkreis, Wolfgang Berthaler. „Ich bin begeistert, dass innerhalb kürzester Zeit ein Kandidat gefunden wurde, für den sich der Kreisvorstand am Vorabend einstimmig entschieden hat. Wolfgang Berthaler ist bereits als stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Kreistag durch Wissen und Kompetenz aufgefallen“, erklärte Lederer.

Der CSU-Kreisvorsitzende, Klaus Stöttner, betonte, dass der Kreisvorstand überzeugt sei, dass Berthaler die notwendige Erfahrung in der Kommunalpolitik sowie die fachlichen und menschlichen Voraussetzungen optimal erfülle. „Berthaler wird von allen Bürgermeistern hoch geschätzt. Er kann auch einmal unangenehme Dinge durchsetzen“, erläuterte Stöttner.

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“Eine verlässliche Größe” – Herbstwallfahrt des Kath. Männervereins Tuntenhausen

Zur Herbstwallfahrt des Männervereins Tuntenhausen erinnerte der Erste Vorsitzende, Marcel Huber, nicht nur an die Hochwasserkatatsrophe im Juni dieses Jahres in Stadt und Landkreis Rosenheim. Auch die Toleranz zwischen verschiedenen Religionen und den Bedingungen dazu war Thema. Das berichten die OVB Heimatzeitungen in ihrer Ausgabe vom 30. September 2013. Hausherr der Veranstaltung war der Bürgermeister von Tuntenhausen und Zweiter Vorsitzender des Männervereins, Otto Lederer.

Der Zweite Vorsitzende freute sich über die starke Präsenz von Vertretern der Politik und Mitgliedern: neben dem Bayerischen Umweltminister, Marcel Huber, folgten auch der Festredner und ehemalige Kultusminister, Hans Zehetmair, sowie Landrat Josef Neiderhell der Einladung des Katholischen Männervereins. "Die starke Präsenz zeigt wie wichtig der Katholische Männerverein für viele Bürger ist. Er leistet seit Jahren einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft. Gerade in einer immer schneller werdenden Zeit tritt der Männerverein als verlässliche Größe für bleibende Werte wie die Wertschöpfung der Familien, Religion und Gemeinschaftssinn ein", erklärte Lederer. Es sei wichtig, dass sich die Menschen diese Werte erhielten.

Festredner des Abend war der ehemalige Kultusminister und Ehrenvorsitzende, Hans Zehetmair. Dieser stellte vor allem die Toleranz zwischen den Religionen heraus: "Identität und Toleranz bezeichnen im Kern die kulturellen Herausforderungen unserer Zeit, mithin auch interreligiöse Toleranz." Dabei müssten jedoch Grundsätze wie Menschenwürde, Freiheitsrechte, Demokratie, Rechtsstaats- und Sozialstaatsprinzip gewahrt werden. Nur dann könne Toleranz geübt werden, so Zehetmair weiter.

Der Erste Vorsitzende, Marcel Huber, ging noch einen Schritt weiter und brachte zum Ausdruck: Christlich verstandene Toleranz sei eine aktive Haltung. Darunter verstehe er die Hinwendung zu seinem Nächsten. Nur wer versuche andere Menschen zu verstehen, der handle wirklich tolerant, so der Umweltminister abschließend.

 

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“Es muss im Sinne der Pendler weitergehen” – Veolia Pressekonferenz

In Anwesenheit des Bundesverkehrsministers ist am Donnerstag, 19.09.2013, am Bahnhof Rosenheim einer der neuen Flirt-Züge (Marke Meridian) von Veolia vorgestellt worden. Der designierte CSU-Landtagsabgeordnete Lederer hofft auf einen guten Start zur Übernahme:

In knapp drei Monaten werden die Bahnstrecken München-Rosenheim-Salzburg, Rosenheim-Kufstein sowie Holzkirchen-Rosenheim von dem französischen Anbieter Veolia übernommen. Zweifel über die pünktliche Fertigstellung der Züge, räumte Veolia nun bei einer Pressekonferenz am Bahnhof Rosenheim aus: "Die Vorbereitungen für den Betriebsstart laufen derzeit auf Hochtouren. Zum Betriebsstart des MERIDIAN wird Stadler Pankow 20 der insgesamt 35 Fahrzeuge zur Verfügung stellen." Auch bei den Tickets gibt es erfreuliche Nachrichten: Auf den Strecken Kufstein – München und Salzburg – München (nicht aber auf der Holzkirchener Strecke) werden Fahrkarten auch im Zug erhältlich sein.

Der designierte CSU-Landtagsabgeordnete Otto Lederer machte sich im Vorfeld wegen der Übernahme der Strecken von Veolia Sorgen. Er befürchtete durch die fehlenden Züge Beeinträchtigungen für die Pendler, deshalb verdeutlichte er bei der Präsentation noch einmal: „Ab dem 15. Dezember muss es im Sinne der Pendler vernünftig weitergehen! Dafür muss es unter anderem gute Verbindungen nach München und ins Inn- und Mangfalltal geben.“ Dieses Ziel werde er für die Bürger nicht aus den Augen verlieren, kündigte er an.

Damit die Übernahme der Bahnstrecken überhaupt am 15. Dezember stattfinden kann, gab es nun vom Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Technik und dem Eisenbahnbundesamt Unterstützung. So erklärte der Bundesverkehrsminister, Peter Ramsauer, in Rosenheim, dass er formal für dieses Projekt nicht zuständig sei. Dennoch habe er sich eingeschaltet, um den Prozess zu beschleunigen. "Ich wünsche mir, dass wir nun pünktlich zum 15. Dezember in Betrieb gehen können", so Ramsauer abschließend.

Derzeit werden noch neue Auflagen, die während des Zulassungsprozesses notwendig wurden, umgesetzt. Dabei müssen die neuen Flirt-Züge vor der Inbetriebnahme auf die Festigkeit der Radsätze getestet werden. Das ist auch der Grund, warum zunächst nur 20 der geplanten 35 Züge bis Mitte Dezember fertiggestellt sein werden. Diese Testphase soll nun in zwei Wochen abgeschlossen sein. Danach werden, wenn möglich, die Genehmigungen für die neuen Züge erteilt.

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“Vergelt´s Gott” – Ergebnis zur Landtagswahl 2013

Liebe Bürgerinnen und Bürger im Stimmkreis Rosenheim-West,

ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre große Unterstützung bei der Landtagswahl!

Ein herzliches „Vergelt’s Gott!“ auch an alle, die mich im Wahlkampf mit enormem Engagement und wirklich ansteckender Begeisterung unterstützt haben!

Ich verspreche Ihnen, dass ich mich im Bayerischen Landtag mit ganzer Kraft für Ihre Interessen einsetzen und natürlich auch meinen Beitrag dazu leisten werde, damit ganz Bayern eine gute Zukunft hat!

Herzlichst – Ihr Otto Lederer

 

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“Eine gute duale Ausbildung ist wichtig” – Handwerksmeistergespräch mit Heinrich Traublinger

Aktuelle Probleme des Handwerks wurden nun beim Handwerksmeistergespräch mit dem Präsidenten des Bayerischen Handwerkstages, Heinrich Traublinger, besprochen. Dieses fand in der VR Bank Rosenheim-Chiemsee eG statt:

Mit welchen Problemen kämpft die Handwerksbranche? – Um diese Fragestellung drehte sich das Handwerksmeistergespräch zu dem der CSU-Landtagsabgeordnete Klaus Stöttner eingeladen hatte. Neben zahlreichen Handwerksmeistern aus der Region nahmen auch Landrat Josef Neiderhell und der CSU-Landtagskandidat Otto Lederer an der Veranstaltung teil.

Wie aus dem Gespräch hervorging, machen den Handwerkern vor allem die Vorfälligkeitszahlungen an die Sozialversicherung Probleme. Der Aufwand sei zu groß, so die Stimmen aus der Handwerkerschaft. Unverständnis herrschte für diese Vorauszahlungen vor allem wegen der aktuell guten finanziellen Situation der Krankenkassen. Traublinger und Stöttner unterstützen deshalb eine Rücknahme dieser Vorfälligkeitszahlungen. Dieses Thema will Stöttner künftig, gemeinsam mit Otto Lederer, im neuen Landtag an den Ministerpräsidenten herantragen.

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“CSU – ist nicht nur besser, schmeckt auch besser!”

„Die CSU ist nicht nur besser, sondern sie schmeckt auch besser", waren sich augenzwinkernd alle einig, die beim Besuch von Landtagskandidat Otto Lederer  in Bad Aibling die ganz besonderen „Brez’n“ in den drei Buchstaben CSU probierten. Nur ein kleines Mädchen wollte weder ein „C“ noch ein „S“ oder ein „U“ haben, denn „ich krieg jetzt von der Mama ein Eis“.

Natürlich stand aber auch in Bad Aibling ebenso wie in vielen anderen Orten im Stimmkreis Rosenheim-West, die Otto Lederer derzeit besucht, das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern im Mittelpunkt.

„Mir ist der enge Kontakt mit den Menschen in meinem Stimmkreis sehr wichtig, denn ich will wissen, wo sie ‚der Schuh drückt’. Und ich verspreche schon heute, dass das für mich auch nach der Landtagswahl am 15. September gilt“, betonte Otto Lederer, der sich auch für den „großartigen Einsatz seiner Wahlhelferinnen und Wahlhelfer“ sehr herzlich bedankte.

 

 

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Von der Praxis lernen – Otto Lederer im Gespräch zum Thema “Pflege”

Der CSU-Landtagskandidat Otto Lederer hat nun mit Vertretern der Pflegepolitik und -praxis über die Zukunft der Pflege diskutiert. Im Fokus standen dabei auch aktuelle Probleme.

Personalmangel und viel Bürokratie – mit diesen beiden Problemen kämpft derzeit die Pflegebranche in der Region. Das wurde auf der Diskussionsveranstaltung "Zukunft der Pflege" der CSU Rosenheim in Kolbermoor nun deutlich.

Auf dieser trafen Politik und Praxis der Pflege mit dem CSU-Landtagsabgeordneten und stellv. Vorsitzenden im
Sozialausschuss im Bayerischen Landtag, Joachim Unterländer, und dem Altenheimleiter von St. Franziskus in Kolbermoor, Jakob Hartmann, aufeinander. Moderiert wurde die Veranstaltung von dem CSU-Landtagskandidaten Otto Lederer, der betonte, wie wichtig ihm auch nach elf Jahren als Bürgermeister von Tuntenhausen die direkte Rückmeldung aus der Bevölkerung zu diesem Thema ist.

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Ländlicher Raum braucht Städtebauförderung – Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer in Brannenburg

"Die Städtebauförderung ist unverzichtbar für kleine Kommunen im Ländlichen Raum." Dies machte der CSU-Landtagskandidat und Bürgermeister von Tuntenhausen, Otto Lederer, beim Besuch des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Andreas Scheuer in Brannenburg deutlich. Scheuer, Staatssektretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, bestätigte Lederers Forderung und stellte klar, dass aus diesem Grund ein hoher zweistelliger Millionenbetrag im aktuellen Bundeshaushalt verfügbar ist.

Bei traumhaftem Wetter besuchte Scheuer gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Daniela Ludwig und Landtagsabgeordneten Annemarie Biechl die ehemalige Karfreit-Kaserne in Brannenburg und informierte sich über die aktuellen Planungen auf dem früheren Kasernen-Gelände.

Brannenburgs Bürgermeister Mathias Lederer erläuterte dem Anwesenden seine Pläne, wie der ehemaligen Kasernenbereich in die Gemeinde Brannenburgeingebunden werden könne. Mit einer Nahversorgung und einem geplanten Markt vor den Toren der ehemaligen Karfreitkaserne soll die Liegenschaft stärker an den Ortskern angebunden werden.

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Otto Lederer beim Parkfest in Bad Aibling

Bei strahlendem Sonnenschein besuchte Bürgermeister und CSU-Landtagskandidat Otto Lederer mit seiner Familie das Parkfest in Bad Aibling. „Vor der heißen Wahlkampfphase noch ein bisschen Zeit mit der Familie  verbringen zu können, ist mir sehr wichtig“, so Lederer.

Unter dem Motto "Alice im Wunderland" feierten die Bad Aiblinger am 10. August das Parkfest. Den Gästen wurde sowohl kulinarisch als auch kulturell einiges geboten.

Nach einer bayerischen Brotzeit schlenderte die Familie Lederer gemütlich über das Parkfestgelände. Dabei traf der Landtagskandidat Otto Lederer auf zahlreiche interessierte Bürger, die die Gelegenheit nutzen, um ihren Landtagskandidaten persönlich kennenzulernen.

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